Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-010/23Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenI-010/23Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgerichtmehrheitlich beschlossenI-009/23Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneteneinstimmig beschlossenIII-009/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024mehrheitlich beschlossenV-009/23„Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“einstimmig beschlossenOB-008/2334. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenV-008/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 12. Ergänzungmehrheitlich beschlossenIII-008/23Einteilung des Wahlgebietes „Kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz“ in Wahlkreise zur Kommunalwahl – Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2024einstimmig beschlossenI-008/23Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemanneinstimmig beschlossenOB-007/23Benennung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 18 Abs. 2 und 3 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 und § 16 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIV-007/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“mehrheitlich beschlossenIII-007/23Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenV-007/23Erwerb von 100 % der Geschäftsanteile der EKZ Stadtpromenade Cottbus GmbH durch die Gebäudewirtschaft Cottbus GmbHentscheidungJHA-007/23Empfehlung zur Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2024 und 2025mehrheitlich beschlossenI-007/23Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppemehrheitlich beschlossenI-006/23Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und Verwaltungsmanagementeinstimmig beschlossenV-006/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 11. Ergänzungeinstimmig beschlossenOB-006/2333. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-006/23Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“einstimmig beschlossenIII-006/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd II