Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-011/23Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburgeinstimmig beschlossenOB-010/23Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenV-009/23„Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“einstimmig beschlossenI-008/23Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus Niggemannmehrheitlich beschlossenI-007/23Wiederwahl der Bürgermeisterin und Beigeordneten Frau Marietta Tzschoppemehrheitlich beschlossenI-006/23Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stelle Bürgermeister/in und Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen und der Stelle Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Finanz- und VerwaltungsmanagementkenntnisnahmeIV-035/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019-2024 – Europaschule Regine-Hildebrandt-GrundschulekenntnisnahmeIV-034/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los HeizungkenntnisnahmeIV-033/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Sanitäreinstimmig beschlossenOB-013/2335. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenIII-004/23Besetzung des Jugendhilfeausschussesmehrheitlich beschlossenIII-003/23Fortführung der Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz am „Theater- und Orchesterrahmenvertrag zur Finanzierung ausgewählter Theater- und Orchester im Land Brandenburg im Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2026“ (TORV)mehrheitlich beschlossenIII-002/23Übertragung der als „Pückler-Sammlung“ bezeichneten Kunst- und Kulturgüter an die öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenIII-005/23 (HA)Entschädigungslose Übertragung Betriebsvermögen an öffentlich-rechtliche Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenII-002/231. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 01.04.2013 zwischen dem Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz im Bereich Landwirtschaft, Veterinär und Lebensmittelüberwachungmehrheitlich beschlossenIV-006/23Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“mehrheitlich beschlossenIV-007/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für den Bebauungsplan „Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow“zurückgezogenI-004/23Wahl der stellv. Schiedsperson für die Schiedsstelle WestzurückgezogenI-003/23Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IIkenntnisnahmeIV-032/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Rohbauarbeiten Haus B