Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenV-010/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. Ergänzungmehrheitlich beschlossenI-012/231. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023mehrheitlich beschlossenOB-019/2337. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII-003/23Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)einstimmig beschlossenOB-018/23Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenJHA-002/23„Zweijährige Förderung von Projekten im Leistungsbereich der Förderung der Erziehung in der Familie gemäß § 16 SGB VIII“einstimmig beschlossenIV–032/23Bebauungsplan Nr. W/50/136 „Kleingartenanlage Kolkwitzer Straße Süd“mehrheitlich beschlossenI-011/23Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht Cottbusmehrheitlich beschlossenI-010/23Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/Landgerichteinstimmig beschlossenOB-017/2336. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-020/23Bebauungsplan „Wohnen am Sielower Waldweg“ (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –mehrheitlich beschlossenIV-031/23Bebauungsplan „Am Telering“ (Gallinchen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –einstimmig beschlossenJHA-001/23„Überarbeitete Fassung der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig mit Änderungen beschlossenOB-012/23Rahmenkonzept Kinder- und Jugendbeteiligungzur Beschlussfassung empfohlenI-005/235. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016kenntnisnahmeIV-036/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Kunststoff-Bauelemente Haus Beinstimmig beschlossenIV-027/23Bebauungsplan Nr. O/14/135 „Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ (Sandow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –mehrheitlich beschlossenIV-026/23Bebauungsplan „Baugebiet an der Madlower Chaussee/Autohaus Schulze“, Groß Gaglow Abwägungs- und Auslegungsbeschlussmehrheitlich beschlossenIV-028/23Bebauungsplan Nr. W/50/133 „Kolkwitzer Straße Süd 2“ (Ströbitz) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- bzw. Einleitungsbeschlussverwiesen in FachausschüsseIV-013/23Bebauungsplan Nr. S/58/130 „Wohngebiet Welzower Straße“ (Spremberger Vorstadt) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –