Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-025/23Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020mehrheitlich beschlossenOB-025/23Einrichtung eines „Kommunalen Entwicklungsbeirates – Zukunftsort Stadtpromenade“mehrheitlich beschlossenI-024/23Beschluss über den Jahresabschluss 2020einstimmig beschlossenOB-023/2340. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenOB-022/2339. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenI-022/23Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)mehrheitlich beschlossenI-021/23Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämmemehrheitlich beschlossenI-020/23Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KGeinstimmig beschlossenOB-020/2338. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenIV-020/23Bebauungsplan „Wohnen am Sielower Waldweg“ (Sielow) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes -Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss –einstimmig beschlossenI-019/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenOB-019/2337. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenI-018/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenOB-018/23Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuzkenntnisnahme66-017/23 INFInformation zur Vergabe eines Bauvorhabens nach VOB: Radweg Gerhart-Hauptmann-Straße zwischen Nordring und Neue Straßeeinstimmig beschlossenOB-017/2336. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenI-016/231. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022einstimmig beschlossenIII-016/23Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“einstimmig beschlossenIV-016/23Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. N/33/108 „Skadower Straße“, Saspoweinstimmig beschlossenIII-015/23 (HA)Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)