Beschlussvorlagen
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VorberatungOB-012/23Rahmenkonzept Kinder- und JugendbeteiligungEntscheidungI-012/231. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023KenntnisnahmeIV-012/23Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. N728/124 „Feuer- und Rettungswache II – Ewald-Haase-Straße“III-012/23Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024KenntnisnahmeV-012/23Bestellung des städtischen Vertreters für den Tourismusverband Spreewald e.V.KenntnisnahmeV-011/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 15. ErgänzungIII-011/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024KenntnisnahmeOB-011/23Bestellung des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz entsprechend § 101 Abs.4 der Kommunalverfassung des Landes BrandenburgVorberatungI-011/23Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht CottbusKenntnisnahmeV-010/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 14. ErgänzungIII-010/23Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024KenntnisnahmeOB-010/23Abberufung der Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz und Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/ChósebuzVorberatungI-010/23Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen/-innen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/LandgerichtKenntnisnahmeI-009/23Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die BeigeordnetenIII-009/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024KenntnisnahmeV-009/23„Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 13. Ergänzung“KenntnisnahmeI-008/23Wiederwahl des Beigeordneten Dr. Markus NiggemannKenntnisnahmeOB-008/2334. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)EntscheidungV-008/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 12. ErgänzungIII-008/23Einteilung des Wahlgebietes „Kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz“ in Wahlkreise zur Kommunalwahl – Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 9. Juni 2024