Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-029/23Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)einstimmig beschlossenI-032/23Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024einstimmig beschlossenI-031/23Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019mehrheitlich beschlossenI-028/23Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)mehrheitlich beschlossenI-027/231. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree übermehrheitlich beschlossenI-026/235. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig beschlossenIII-009/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024einstimmig beschlossenIII-010/23Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024einstimmig beschlossenIII-016/23Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“mehrheitlich beschlossenIII-007/23Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-011/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024einstimmig beschlossenIII-013/23Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)einstimmig beschlossenIII-012/23Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024kenntnisnahmeII-65-004/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau InnentürenkenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los TrockenbaudurchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“entscheidungJHA-007/23Empfehlung zur Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2024 und 2025einstimmig beschlossenI-014/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzungeinstimmig beschlossenIII-014/23Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-015/23 (HA)Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)