Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII-016/23Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“mehrheitlich beschlossenIII-007/23Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-011/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024einstimmig beschlossenIII-013/23Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)einstimmig beschlossenIII-012/23Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024kenntnisnahmeII-65-004/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Metallbau InnentürenkenntnisnahmeII-65-003/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los TrockenbaudurchgeführtF-03/23 AS„Aktuelle Schulsituation in Cottbus“entscheidungJHA-007/23Empfehlung zur Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2024 und 2025einstimmig beschlossenI-014/23Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 16. Ergänzungeinstimmig beschlossenIII-014/23Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 – Berufung des Wahlleiters sowie des Stellvertreters für die kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII-015/23 (HA)Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 – Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für das Wahlgebiet kreisfreie Stadt Cottbus/Chósebuz (Wahlkreise 43 und 44)mehrheitlich beschlossenI-021/23Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämmemehrheitlich beschlossenI-020/23Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KGeinstimmig beschlossenI-019/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenI-018/236. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenI-016/231. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022einstimmig beschlossenIV-059/23Bebauungsplan Nr. N/33/118 „Saspow Grünstraße“ – Abwägungs- und SatzungsbeschlusskenntnisnahmeII-65-002/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los Fenster NeubaukenntnisnahmeII-65-001/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA – Los Trockenbauarbeiten