Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-005/24 STVVFeststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungmehrheitlich mit Änderungen beschlossenII.1-004/24 StVVAufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. N/33/138 „ALBA – Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow“kenntnisnahmeII-004/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiteneinstimmig beschlossenI.1-004/24 StVVWahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschussesmehrheitlich beschlossenOB-004/24 StVV1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerfeinstimmig beschlossenI-004/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024mehrheitlich beschlossenI.1.003/24 StVVErhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender Schulenmehrheitlich mit Änderungen beschlossenIII-003/24 StVVÄnderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungenmehrheitlich beschlossenI-003/24 StVVDigitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategieeinstimmig beschlossenOB-003/24 HAEntschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)einstimmig beschlossenIII.1-003/24 StVVHeilung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatzmehrheitlich beschlossenI-002/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024einstimmig beschlossenIII-002/24 StVV6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016mehrheitlich beschlossenOB-002/24 STVVEntschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitzeinstimmig beschlossenIII.1-002/24 StVVHeilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenII.1-002/24 STVVBebauungsplan Nr. N/34/115 „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeitmehrheitlich beschlossenI.1-002/24 StVVAnpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027kenntnisnahmeII.1-001/24 INF-STVInformation zur Vergabe „Betrieb und Wartung der Sanierungsanlagen ehem. PCH“III.1-001/24 I-STVInformation zum Prüfergebnis des Antrages AT-40/23auf die Tagesordnung der StVV gesetztWL-001/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chó´sebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 9. Juni 2024