Beschlussvorlagen
zur Beschlussfassung empfohlenI-001/24 STVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024kenntnisnahmeII-66-001/23 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung –einstimmig beschlossenOB-033/23Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.mehrheitlich beschlossenOB-032/23Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.einstimmig beschlossenOB-031/23Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenOB-029/23Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-040/23Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024einstimmig beschlossenI-039/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022einstimmig beschlossenI-036/23Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024mehrheitlich beschlossenI-037/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022einstimmig beschlossenI-033/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung; 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022einstimmig beschlossenIV-065/23Bebauungsplan Nr. N/33/137 „Wohngebiet am Friedhof“, Saspow sowie Änderung des Flächennutzungsplanes Aufstellungs- und Einleitungsbeschlusseinstimmig beschlossenOB-034/23 (HA)Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2024kenntnisnahmeII-65-005/23 INFInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – DigitalPakt Schulen 2019 – 2024 – Schmellwitzer Oberschuleeinstimmig beschlossenIV-067/23Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätteneinstimmig beschlossenIV-062/23Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenI-025/23Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020mehrheitlich beschlossenI-024/23Beschluss über den Jahresabschluss 2020mehrheitlich beschlossenI-030/23Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)mehrheitlich beschlossenI-022/23Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)