Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenII.1-010/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitkenntnisnahmeII-010/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 121 AkustikentscheidungI.1-010/24 JHAVerlängerung der Anerkennung der Waldorf Kindergarten und Hort gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) i. V. m. § 131 BbgKJG.mehrheitlich beschlossenIII.1-009/24 StVVMietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI.1-009/24 StVVAufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaGzurückgezogenI-009/24 StVVGrundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenIII.1-008/24 StVVOrdnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025einstimmig beschlossenI.1-008/24 StVVBeschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenI-007/24 STVVWirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Betrauungmehrheitlich beschlossenII.1-007/24 StVVFördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm „Lebendige Zentren“kenntnisnahmeIII.1-007/24 I-StVBevölkerungsvorausschätzung Cottbus für den Zeitraum 2024 – 2040einstimmig beschlossenIII.1-007/24 StVVüberplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutzeinstimmig beschlossenOB-007/24 StVVVertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße“entscheidungI.1-007/24 JHAEntwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2mehrheitlich beschlossenI-006/24 STVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenII.1-006/24 StVVSatzung über die Verlängerungmehrheitlich beschlossenII.1-005/24 StVVBebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straßeeinstimmig beschlossenI-005/24 STVVFeststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungmehrheitlich beschlossenOB-005/24 StVV43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)I.1-005/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-11/24 – Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerber