Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenIII.1-002/24 StVVHeilung der Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)durchgeführtF-01/24 ASDemokratische Teilhabe und ehrenamtliches Engagement sichern und förderneinstimmig beschlossenOB-001/24 STVV42. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)einstimmig beschlossenII.1-001/24 STVVBebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt – Auslegungsbeschluss –mehrheitlich beschlossenI-007/24 STVVWirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und BetrauungkenntnisnahmeII.1-001/24 INF-STVInformation zur Vergabe „Betrieb und Wartung der Sanierungsanlagen ehem. PCH“mehrheitlich beschlossenI-006/24 STVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenI-005/24 STVVFeststellung Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenI-004/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024mehrheitlich beschlossenI-002/24 STVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2024zugestimmtI-046/23Jugendförderplan 2024mehrheitlich beschlossenI-045/23Grundlagenvereinbarung zum Übergang des Krankenhausbetriebes der Carl-Thiem-Klinikum gGmbHzur Beschlussfassung empfohlenI-001/24 STVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2024kenntnisnahmeII-66-001/23 INFInformation über die Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Ausbau Rosa-Luxemburg-Straße von Schmellwitzer Straße bis Feldstraße – Straßenbau einschl. Regenentwässerung, LED-Straßenbeleuchtung –einstimmig beschlossenOB-033/23Benennung des Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen und zur besonderen Vertretung der Gruppe der Senioren der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz.mehrheitlich beschlossenOB-032/23Benennung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.einstimmig beschlossenOB-031/23Wahl des Beigeordneten und Leiter für den Geschäftsbereich Personal, Service und Organisation der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenOB-029/23Benennung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI-040/23Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2024einstimmig beschlossenI-039/231. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022