Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenII.1-017/24 StVVBebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenII.1-012/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Städtebauliche Rahmenplanung „Stadtfeld“einstimmig beschlossenOB-007/24 StVVVertragliche Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung in Notfällen in einem „Notfallverbund zum Kulturgutschutz Cottbus/Chósebuz und Spree-Neiße“mehrheitlich beschlossenII.1-014/24 StVVBebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitkenntnisnahmeII-004/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 150 Landschaftsbauarbeiteneinstimmig beschlossenI.1-001/24 STVV2. Fortschreibung der Kita-Finanzierungsrichtlinie mit Wirkung zum 01.01.2024mehrheitlich beschlossenOB-005/24 StVV43. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)mehrheitlich beschlossenII.1-007/24 StVVFördergebietskulisse und städtebauliche Zielplanung für die Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ – Förderprogramm „Lebendige Zentren“mehrheitlich beschlossenII.1-005/24 StVVBebauungsplan W/52/123 Speicherquartier Vetschauer Straßemehrheitlich beschlossenOB-002/24 STVVEntschädigungslose Übertragung reproduzierter Ausstattungsobjekte in Schloss und Park Branitzmehrheitlich mit Änderungen beschlossenIII-003/24 StVVÄnderung des Widmungszweckes kommunal-öffentlicher Einrichtungeneinstimmig beschlossenOB-003/24 HAEntschädigungslose Übertragung museumsspezifischer Warenbestand des Museumsshops der vormaligen kommunalen Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)zurückgestelltIII.1-001/24 StVVCottbuser Gesundheitsstrategie 2024 – 2026mehrheitlich beschlossenI-003/24 StVVDigitale Stadt Cottbus 2030 – Fortschreibung der Digitalisierungsstrategieeinstimmig beschlossenIII-002/24 StVV6. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz vom 28.10.2016mehrheitlich beschlossenOB-004/24 StVV1. Abberufung der Integrationsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz 2. Benennung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerfeinstimmig beschlossenII.1-006/24 StVVSatzung über die Verlängerungmehrheitlich beschlossenII.1-002/24 STVVBebauungsplan Nr. N/34/115 „Märkische Siedlung, Schmellwitzer Straße“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenIII.1-003/24 StVVHeilung der Satzung über die Erhebung von KostenersatzIII.1-001/24 I-STVInformation zum Prüfergebnis des Antrages AT-40/23