Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenOB-015/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz und der Wahl der Ortsbeiräte Branitz/Rogenc, Dissenchen/Dešank, Döbbrick/Depsk, Gallinchen/Golynk, Groß Gaglow/Gogolow, Kahren/Kórjen, Kiekebusch/Kibuš, Merzdoauf die Tagesordnung der StVV gesetztWL-001/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahlen in Cottbus/Chó´sebuz (Wahl der Stadtverordnetenversammlung bzw. Wahl der Ortsbeiräte) vom 9. Juni 2024einstimmig beschlossenOB-013/24 HABeschluss des vorläufigen Sitzungsplanes des Hauptausschusses und der Fachausschüsseeinstimmig beschlossenOB-013/24 StVVBeschluss zur Annahme der bisherigen, geltenden Geschäftsordnung bis zur möglichen Neufassungeinstimmig beschlossenOB-012/24 StVVBeschluss zur Bildung und Anzahl der Mitglieder der Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung auf Grundlage § 43 BbgKVerfeinstimmig mit Änderungen beschlossenOB-014/24 StVVBeschluss des vorläufigen Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlungeinstimmig beschlossenI.1-010/24 StVVElternbeitragssatzung Kindertagespflegemehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-011/24 StVVÜberarbeitung der Beteiligungsrichtlinieeinstimmig beschlossenI-010/24 StVVFestlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem 01.01.2025mehrheitlich beschlossenI-013/24 StVVÄnderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbHmehrheitlich beschlossenI-044/23Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Cottbus/Chósebuz, Fortschreibung März 2024 (Austauschvorlage)mehrheitlich beschlossenI.1-014/24 StVV2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)mehrheitlich beschlossenOB-010/24 StVVBenennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.einstimmig beschlossenI.1-009/24 StVVAufhebung der Kita-Benutzerordnung (StVV-Beschluss III-007/13 vom 29.05.2013) aufgrund Änderung der Trägerschaft der kommunalen Horte und Aufnahme der Kitatagespflege im KitaGzurückgezogenI-009/24 StVVGrundsatzbeschluss für die Möglichkeit der Einführung eines Cash Pooling im Verbund Stadt Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII.1-016/24 StVVBebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen – Abwägungs- und Satzungsbeschlussmehrheitlich beschlossenII.1-015/24 StVVTeilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeitmehrheitlich beschlossenII.1-010/24 StVVTeilgebiet Lausitz Science Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/40/116 „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 1 sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitkenntnisnahmeII-010/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule – Los 121 Akustikmehrheitlich beschlossenII.1-019/24 StVV„Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz“