Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-019/24 StVVFeststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenI-018/24 StVVWahl und Entsendung von Mitgliedern in den Erweiterten Vorstand der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V.einstimmig beschlossenOB-017/24 StVVBenennung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenII.1-017/24 StVVBebauungsplan Nr. N/32/129 „Wohngebiet Richard-Wagner-Straße, Schmellwitz“ – Abwägungs- und Satzungsbeschlusseinstimmig beschlossenI-017/24 StVVWahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitzeinstimmig beschlossenI-016/24 StVVWahl und Entsendung eines Mitglieds in den Stiftungsrat der Brandenburgischen Kulturstiftung Cottbus-Frankfurt (Oder)einstimmig beschlossenOB-016/24 StVVBeschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode.einstimmig beschlossenII.1-016/24 StVVBebauungsplan „Grenzstraße – Wohngebiet 2“, Ortsteil Gallinchen – Abwägungs- und Satzungsbeschlusseinstimmig beschlossenI-015/24 StVVWahl und Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Lausitz Festival GmbHmehrheitlich beschlossenII.1-015/24 StVVTeilgebiet Lausitz Sciene Park (LSP) – Bebauungsplan Nr. W/49/73 „Technologie- und Innovationspark Cottbus/Chósebuz“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenOB-015/24 StVVEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz und der Wahl der Ortsbeiräte Branitz/Rogenc, Dissenchen/Dešank, Döbbrick/Depsk, Gallinchen/Golynk, Groß Gaglow/Gogolow, Kahren/Kórjen, Kiekebusch/Kibuš, Merzdoeinstimmig beschlossenI.1-015/24 StVVJugendförderplan 2025einstimmig mit Änderungen beschlossenI-014/24 StVVBesetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2024-2029 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz)mehrheitlich beschlossenI.1-014/24 StVV2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)mehrheitlich beschlossenII.1-014/24 StVVBebauungsplan „Wohngebiet Dissener Straße, Sielow“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig mit Änderungen beschlossenOB-014/24 StVVBeschluss des vorläufigen Sitzungsplanes der StadtverordnetenversammlungkenntnisnahmeII-013/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule, 3. Bauabschnitt Haus B – Los B20 Bodenbelagsarbeiteneinstimmig beschlossenOB-013/24 StVVBeschluss zur Annahme der bisherigen, geltenden Geschäftsordnung bis zur möglichen Neufassungmehrheitlich beschlossenI.1-013/24 StVVtemporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28mehrheitlich beschlossenI-013/24 StVVÄnderung des Gesellschaftsvertrages der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH