Beschlussvorlagen
beschlossenII-038/04II-038/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-037/04II-037/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung vom 27.11.2002 (Straßenreinigungssatzung)beschlossenII-035/04II-035/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenIV-068/04IV-068/04 FM-optimierte Bewirtschaftung des städtischen GrundbesitzesbeschlossenIII-032/04III-032/04 Sanierung und Nutzung der Turnhalle in der LutherstraßebeschlossenIII-026/04III-026/04 Auflösung der Gesamtschule Groß GaglowbeschlossenIII-025/04III-025/04 Auflösung der 1. RealschulebeschlossenIII-036/04III-036/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i.V. mit § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Bbg in Höhe von 202,8 T€ zu Gunsten des Deckungskreises laufende Sozialleistungen außerhalb von EinrichtungenbeschlossenIII-035/04III-035/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen SielowbeschlossenIII-030/04III-030/04 Auflösung der 4. allgemeinen FörderschulebeschlossenIII-034/04III-034/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i. V. m. § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 745,5 T€ zu Gunsten des Deckungskreises Heimpflege und 995,9 T€ für Zuschüsse Kita freie TrägerbeschlossenIII-024/04III-024/04 Auflösung der Lutki-Grundschulein geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-047/04OB-047/04 Dezernatsstruktur der Stadtverwaltung Cottbus ab 01.01.05beschlossenOB-046/04OB-046/04 4. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der FachausschüssebeschlossenIV-066/04IV-066/04 Umbenennung des Straßennamens An der B 97 im Stadtteil Willmersdorfin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-046/04II-046/04 Bäderzentrum CottbusbeschlossenOB-037/04OB-037/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Kiekebusch über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz vom 17.04.2000beschlossenOB-036/04OB-036/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Groß-Gaglow über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 22. 05. 2000beschlossenOB-035/04OB-035/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Gallinchen über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 13.07.2000beschlossenOB-032/04OB-032/04 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern der Stadt Cottbus