Beschlussvorlagen
zurückgezogenIII-041/04III-041/04 Reduzierung Zügigkeit am Fürst-Pückler-GymnasiumbeschlossenOB-040/04OB-040/04 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes für die Jahre 2005 – 2008beschlossenIII-040/04III-040/04 Aufhebung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung CottbusbeschlossenII-040/04II-040/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Landessozialgericht für das Land Brandenburg)beschlossenII-039/04II-039/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Cottbus)beschlossenOB-039/04OB-039/04 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2005abgelehntIII-039/04III-039/04 Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus zum BehindertenfahrdienstbeschlossenIII-038/04III-038/04 Neufassung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen FlüchtlingenbeschlossenOB-038/04OB-038/04 Beschlussfassung zum gemeinsamen Rahmenplan zur RegionsbildungbeschlossenII-038/04II-038/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenI-038/04I-038/04 Errichtung und Betreibung eines Bäderzentrums in CottbusbeschlossenIII-037/04III-037/04 Aufhebung einer Verwaltungsvorschrift der Stadt Cottbus (Beschluss: III-023-30/01) vom 26.09.2001, Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Cottbus und der Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung des SGB II zur Lösung der kommunalen AufgabenbeschlossenII-037/04II-037/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung vom 27.11.2002 (Straßenreinigungssatzung)beschlossenOB-037/04OB-037/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Kiekebusch über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz vom 17.04.2000beschlossenIII-036/04III-036/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i.V. mit § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Bbg in Höhe von 202,8 T€ zu Gunsten des Deckungskreises laufende Sozialleistungen außerhalb von EinrichtungenbeschlossenII-036/04II-036/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenOB-036/04OB-036/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Groß-Gaglow über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 22. 05. 2000beschlossenOB-035/04OB-035/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Gallinchen über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 13.07.2000beschlossenIII-035/04III-035/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen SielowbeschlossenII-035/04II-035/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus