Beschlussvorlagen
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BeschlossenIII-038/04III-038/04 Neufassung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen FlüchtlingenBeschlossenOB-038/04OB-038/04 Beschlussfassung zum gemeinsamen Rahmenplan zur RegionsbildungBeschlossenII-038/04II-038/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)BeschlossenI-038/04I-038/04 Errichtung und Betreibung eines Bäderzentrums in CottbusBeschlossenOB-037/04OB-037/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Kiekebusch über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz vom 17.04.2000BeschlossenIII-037/04III-037/04 Aufhebung einer Verwaltungsvorschrift der Stadt Cottbus (Beschluss: III-023-30/01) vom 26.09.2001, Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Cottbus und der Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung des SGB II zur Lösung der kommunalen AufgabenBeschlossenII-037/04II-037/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung vom 27.11.2002 (Straßenreinigungssatzung)BeschlossenIII-036/04III-036/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i.V. mit § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Bbg in Höhe von 202,8 T€ zu Gunsten des Deckungskreises laufende Sozialleistungen außerhalb von EinrichtungenBeschlossenII-036/04II-036/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusBeschlossenOB-036/04OB-036/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Groß-Gaglow über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 22. 05. 2000BeschlossenOB-035/04OB-035/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Gallinchen über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 13.07.2000BeschlossenIII-035/04III-035/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen SielowBeschlossenII-035/04II-035/04 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusBeschlossenII-034/04II-034/04 Beschluss über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Cottbus für das Jahr 2005BeschlossenIII-034/04III-034/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i. V. m. § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 745,5 T€ zu Gunsten des Deckungskreises Heimpflege und 995,9 T€ für Zuschüsse Kita freie TrägerBeschlossenOB-034/04OB-034/04 Vergnügungssteuersatzung der Stadt CottbusBeschlossenI-034/04I-034/04 Vorbereitung einer Schulsanierung mittels Alternativer FinanzierungBeschlossenII-033/04II-033/04 Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen am Amtsgericht CottbusBeschlossenOB-033/04OB-033/04 Beauftragung eines Unternehmens zur Untersuchung der Struktur in der StadtverwaltungBeschlossenIII-032/04III-032/04 Sanierung und Nutzung der Turnhalle in der Lutherstraße