Beschlussvorlagen
in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-028/05OB-028/05 Ergebnisse der Strukturuntersuchung in der Stadtverwaltung durch die Fa. KienbaumbeschlossenOB-027/05OB-027/05 Aufhebung von BeschlüssenbeschlossenIV-046/05IV-046/05 Benennung einer privaten Erschließungsstraße im Stadtteil Saspow, östlich der Lakomaer StraßebeschlossenII-034/05II-034/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr 17 GO Brandenburg in Höhe von 113,7 T€ zu Gunsten der HHST 1.7210.675000beschlossenII-032/05II-032/05 Genehmigung einer überplanmäßigen AusgabebeschlossenII-030/05II-030/05 Beitritt der Stadt Cottbus zur Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB)in ergänzter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)IV-059/05IV-059/05 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2006 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2006beschlossenIV-058/05IV-058/05 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes für die Jahre 2006 – 2009beschlossenIV-057/05IV-057/05 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2006beschlossenIII-008/05III-008/05 4. Änderung Schulentwicklungsplan 2002-2007 / Gymnasienin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-007/05III-007/05 Übernahme der Trägerschaft für das Niedersorbische Gymnasium CottbusbeschlossenIV-39/05IV-39/05 Satzung zur Planung, Errichtung und Erhaltung von Kinderspielplätzen in der Stadt Cottbus (Spielplatzsatzung)beschlossenOB-021/05OB-021/05 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Cottbus (Neuaufruf)beschlossenIV-038/05IV-038/05 Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme Ackerstraße / StromstraßebeschlossenIV-037/05IV-037/05 Einzelsatzung über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme Kolkwitzer Str. / Karl-Liebknecht-Str.beschlossenIV-027/05IV-027/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme NordparkstraßebeschlossenIV-026/05IV-026/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenausbaumaßnahme Mittelstraße südlicher TeilbeschlossenII-028/05II-028/05 Außerplanmäßige Ausgabe nach § 81 der GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung 2005beschlossenIV-040/05IV-040/05 Beschluss zur Rechtmäßigkeit der Herstellung von Erschließungsanlagen nach § 125 Abs. 2 BauGB im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Cottbus – Mittlerer Ring/Teilstück Knotenpunkt Nordring, Pappelallee, Burger ChausseebeschlossenIII-006/05III-006/05 Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Rahmen der alternativen Finanzierung für den Schulstandort Sandow.