Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI-027/24 StVVBeschluss über den Jahresabschluss 2021mehrheitlich beschlossenI-026/24 StVVGenehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/aplkenntnisnahmeII.1-026/24 I-StVInformation zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 Aufrüstung der Steuergeräteeinstimmig beschlossenOB-026/24 StVVAbberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenOB-025/24 StVVEinmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technikeinstimmig beschlossenI-025/24 StVV6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig beschlossenII.1-025/24 StVV„Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße“ – Bebauungsplan Nr. O/14/135 sowie 20. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitzurückgestelltI-024/24 StVVÄnderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neißeeinstimmig beschlossenOB-024/24 StVVAbberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenI-023/24 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022einstimmig beschlossenOB-023/24 StVVBenennung der Mitglieder des Beirates für Integration und Migration in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuzverwiesen in FachausschüsseII.1-023/24 StVVSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)mehrheitlich beschlossenOB-022/24 StVVBeschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiodemehrheitlich beschlossenI-022/24 StVV7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenI-021/24 StVV7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)einstimmig beschlossenOB-021/24 StVVBenennung der Mitglieder des Seniorenbeirates in der VIII. Legislaturperiode der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII-020/24 StVVGenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euromehrheitlich beschlossenI-020/24 StVVFeststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der WerkleitungkenntnisnahmeI.1-019/24 I-StVAufnahme des Ev. Hortes Kahren in den Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenII.1-019/24 StVV„Ziel- und Handlungskonzept zur Steuerung der Flächeninanspruchnahme für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FF-PV) in der Stadt Cottbus/Chósebuz“