Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-028/24 StVVEntlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2021einstimmig beschlossenI-027/24 StVVBeschluss über den Jahresabschluss 2021mehrheitlich beschlossenI-026/24 StVVGenehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2021 üpl/aplmehrheitlich beschlossenI-023/24 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz vom 23.11.2022mehrheitlich beschlossenI-022/24 StVV7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)einstimmig beschlossenI-021/24 StVV7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)kenntnisnahmeIII.1-007/24 I-StVBevölkerungsvorausschätzung Cottbus für den Zeitraum 2024 – 2040mehrheitlich beschlossenII.1-027/24 StVVZuständigkeit und Finanzierung einer Vergabe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Forsttechnik (Multifunktionstool) des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus (GPC)mehrheitlich beschlossenII-028/24 StVVNamensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“, Spremberger Vorstadt im Ortsteil MadlowentscheidungI.1-010/24 JHAVerlängerung der Anerkennung der Waldorf Kindergarten und Hort gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) i. V. m. § 131 BbgKJG.kenntnisnahmeII-030/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Umbau und Sanierung – Kita „Sandow„zurückgestelltI-024/24 StVVÄnderung Besetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neißeeinstimmig beschlossenOB-026/24 StVVAbberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/ChósebuzentscheidungI.1-007/24 JHAEntwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2einstimmig beschlossenIII.1-008/24 StVVOrdnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2025mehrheitlich beschlossenOB-025/24 StVVEinmalige Zuwendungen für Fraktionen zur Beschaffung von IT-Technikeinstimmig beschlossenII.1-028/24 StVVBebauungsplan Nr. S/70/127 „Urbanes Gebiet Hardenbergstraße“ – Abwägungs- und SatzungsbeschlusskenntnisnahmeII-029/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Umbau und Sanierung – Kita „Sandow„kenntnisnahmeII-028/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Umbau und Sanierung – Kita „Sandow“einstimmig beschlossenIII.1-007/24 StVVüberplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Einsatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz