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Beschlussvorlagen

beschlossenOB-035/05OB-035/05 9. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode23.11.2005-beschlossenII-034/05II-034/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 in Verbindung mit § 35 Abs. 2, Nr 17 GO Brandenburg in Höhe von 113,7 T€ zu Gunsten der HHST 1.7210.67500020.09.2005-beschlossenOB-034/05OB-034/05 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 200623.11.2005-in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-033/05OB-033/05 Beschluss über die Jahresrechnung 2004 der Stadt Cottbus und Entlastung der Oberbürgermeisterin13.12.2005-beschlossenII-032/05II-032/05 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe20.09.2005-beschlossenOB-030/05OB-030/05 Dienstvereinbarungen zur Übernahme von Ausgleichsbeträgen zur Abwendung von Rentenabschlägen gem. § 187 a Abs. 1 SGB VI und zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Cottbus30.11.2005-beschlossenII-030/05II-030/05 Beitritt der Stadt Cottbus zur Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB)14.09.2005-beschlossenOB-029/05OB-029/05 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus (Hundesteuersatzung)13.10.2005-beschlossenII-028/05II-028/05 Außerplanmäßige Ausgabe nach § 81 der GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung 200515.06.2005-in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-028/05OB-028/05 Ergebnisse der Strukturuntersuchung in der Stadtverwaltung durch die Fa. Kienbaum21.09.2005-beschlossenIV-027/05IV-027/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenbaumaßnahme Nordparkstraße15.06.2005-beschlossenOB-027/05OB-027/05 Aufhebung von Beschlüssen21.09.2005-beschlossenIV-026/05IV-026/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenausbaumaßnahme Mittelstraße südlicher Teil15.06.2005-beschlossenII-026/05II-026/05 1. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung18.05.2005-beschlossenII-025/05II-025/05 1. Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Stadt Cottbus18.05.2005-beschlossenIV-025/05IV-025/05 Bebauungsplan Cottbus – Gallinchen Erschließungsstraße „Am Turm“ – Aufstellungsbeschluss10.05.2005-beschlossenIV-024/05IV-024/05 Konzept zur integrierten ländlichen Entwicklung der Region Spree- Neiße / Cottbus (ILE- Konzept)10.05.2005-beschlossenII-024/05II-024/05 Neufassung der Satzung „Cottbus-Pass“17.05.2005-beschlossenIV-023/05IV-023/05 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für die Straßenausbaumaßnahme Parzellenstraße Abschnitt I11.05.2005-beschlossenII-023/05II-023/05 Neufassung der Satzung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House09.06.2005-
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium