Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenIII-020/24 StVVGenehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euromehrheitlich beschlossenI.1-005/24 StVVÄnderung der Entgeltsatzung der Volkshochschule Cottbus/Chósebuzeinstimmig beschlossenI.1-008/24 StVVBeschluss über die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenIII.1-009/24 StVVMietspiegel 2024 der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuzmehrheitlich beschlossenI.1-013/24 StVVtemporäre Zügigkeitserhöhung weiterführender allgemeinbildender Schulen für die Schuljahre 25/26 – 27/28mehrheitlich beschlossenI.1-002/24 StVVAnpassung der Schulentwicklungsplanung 2022 bis 2027einstimmig beschlossenI-030/24 StVVBeitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die LausitzrundekenntnisnahmeI.1-013/24 I-StVEntwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022-2027, Teil 2einstimmig beschlossenI.1-015/24 StVVJugendförderplan 2025WiedervorlageII.1-043/24 StVVFortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)mehrheitlich beschlossenII.1-042/24 StVVGebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)mehrheitlich beschlossenII.1-040/24 StVVGebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitzmehrheitlich beschlossenI.1.003/24 StVVErhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender SchulenI.1-012/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-14/24, Prüfung der Einrichtung einer kommunalen SchulkücheI.1-005/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-11/24 – Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerbermehrheitlich beschlossenI-037/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023mehrheitlich beschlossenI-036/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niedersmehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-033/24 StVVSatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)mehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-032/24 StVVSatzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)mehrheitlich beschlossenII.1-029/24 StVVGebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ Innenstadt Cottbus