Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI.1-015/24 StVVJugendförderplan 2025WiedervorlageII.1-043/24 StVVFortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)mehrheitlich beschlossenII.1-042/24 StVVGebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)mehrheitlich beschlossenII.1-040/24 StVVGebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitzmehrheitlich beschlossenI.1.003/24 StVVErhöhung Zügigkeiten weiterführender allgemeinbildender SchulenI.1-012/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-14/24, Prüfung der Einrichtung einer kommunalen SchulkücheI.1-005/24 I-StVErgebnis zum Antrag AT-11/24 – Schaffung von Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG für arbeitsfähige Asylbewerbermehrheitlich beschlossenI-037/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023mehrheitlich beschlossenI-036/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niedersmehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-033/24 StVVSatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)mehrheitlich mit Änderungen beschlossenI-032/24 StVVSatzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)mehrheitlich beschlossenII.1-029/24 StVVGebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren“ Innenstadt CottbuskenntnisnahmeII.1-028/24 I-StVInformation zur Vergabe des Rahmenvertrages für Maßnahmen an Bäumen zur Herstellung der Verkehrssicherheit für das Jahr 2025 mit optionaler Verlängerung um 1 Jahr bis 31.12.2026kenntnisnahmeII-034/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Freianlagen 3. Bauabschnitt – Theodor-Fontane-Schulemehrheitlich beschlossenOB-022/24 StVVBeschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für die VIII. Wahlperiodemehrheitlich beschlossenI-020/24 StVVFeststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenI-019/24 StVVFeststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenI-031/24 StVVBesetzung Aufsichtsrat der Cottbusverkehr GmbHeinstimmig beschlossenI-025/24 StVV6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Geeinstimmig mit Änderungen beschlossenOB-027/24 HASitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2025