Beschlussvorlagen
beschlossenI-001/08I-001/08 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-BrandenburgbeschlossenI-002/08I-002/08 Nahverkehrsplan Cottbus – Fortschreibung 2008 – 2011beschlossenOB-004/08OB-004/08 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Stadt Cottbus mit der Gemeinde Kolkwitz bei der Entwicklung des Technologie- und Industrieparks Cottbus (TIP Cottbus)in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-008/08III-008/08 Ausgliederung der SchulsozialarbeitbeschlossenOB-003/08OB-003/08 (HA) Erweiterter Sitzungsplan der StVV und des HA nach der Kommunalwahl am 28.09.2008 bis einschl. Dezember 2008beschlossenOB-002/08OB-002/08 Beitritt der Stadt Cottbus in den Transparency International Deutschland e. V.beschlossenIV-009/08IV-009/08 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)beschlossenIV-006/08IV-006/08 Beitritt der Stadt Cottbus in den Spreewaldverein e.V.beschlossenIII-001/08III-001/08 Nichtaufnahme von 7. Klassen am Humboldt-GymnasiumbeschlossenIII-003/08III-003/08 Umsetzung des Bundesprogrammes „Kommunal-Kombi“ in der Stadt CottbusbeschlossenOB-001/08OB-001/08 24. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)beschlossenIV-003/08IV-003/08 Bebauungsplan Sandower Straße/ Magazinstraße – AufstellungsbeschlussbeschlossenIV-001/08IV-001/08 Aufstellungsbeschluss Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Windkraftnutzung“beschlossenOB-028/07OB-028/07 23. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)beschlossenII-022/07II-022/07 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2008beschlossenIV-117/07IV-117/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Neuen Friedhofsstraße in dem Abschnitt von der Hauptstraße bis zur Nordostspitze des Flurstücks 1379abgelehntIV-116/07IV-116/07 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)beschlossenII-019/07II-019/07 Taxiordnung der Stadt CottbusbeschlossenIV-013/07IV-013/07 Rahmenplanung „Modellstadt Cottbus“ – 5. FortschreibungbeschlossenIII-017/07III-017/07 Auf der Grundlage der Rücknahme des Beschlusses zur Haushaltskonsolidierung (Reduzierung Personalkosten) ist der Haushaltsplanentwurf der Stadt Cottbus überarbeitet worden und eine Anpassung des Jugendförderplanes 2007 – 2009/10 notwendig