Beschlussvorlagen
einstimmig beschlossenI.1-002/25 StVVErrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028einstimmig beschlossenI-002/25 StVVGenehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022einstimmig beschlossenOB-002/25 StVVAufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-WestkenntnisnahmeII.1-002/25 I-StVInformation zur Vergabe nach VOB – Smart City, Adaptive Verkehrssteuerung, Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4, LOS 2- Ausrüstungswechsel und -ergänzung, Softwareversorgung von 13 LSA- Steuergerätenzur Kenntnis genommenI.1-001/25 JHA/2„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2kenntnisnahmeI.1-001/25 I-StVBeteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“einstimmig beschlossenI.1-001/25 StVVEntgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbusmehrheitlich beschlossenI.1-001/25 JHA„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2einstimmig beschlossenOB-001/25 StVVFeststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungmehrheitlich beschlossenII.1-045/24 StVVBebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“ – Beschluss zur Beteiligung der ÖffentlichkeitWiedervorlageII.1-043/24 StVVFortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)mehrheitlich beschlossenII.1-042/24 StVVGebietskulisse und Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)einstimmig beschlossenI-041/24 StVVZuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus“einstimmig beschlossenI-040/24 StVVWirtschaftsplan GPC für das Jahr 2025mehrheitlich beschlossenII.1-040/24 StVVGebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitzeinstimmig beschlossenI-039/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025mehrheitlich beschlossenI-038/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2025mehrheitlich beschlossenI-037/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023kenntnisnahmeII-036/24 I-StVInformation über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Aufwertung Freianlagen Kita Siebenpunkt, Kita Sonnenschein, Kita Kneipp-Piraten – Landschaftsbauarbeitenmehrheitlich beschlossenI-036/24 StVV1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders