Beschlussvorlagen
beschlossenOB-014/10OB-014/10 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodebeschlossenII-014/10II-014/10 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung für den 01.01.2011 bis 31.12.2011)beschlossenII-013/10II-013/10 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenIII-013/10III-013/10 Kinderschutzkonzept der Stadt CottbusbeschlossenI-012/10I-012/10 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 – 2013 im Rahmen des Haushaltsplanes 2010beschlossenIII-012/10III-012/10 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des JugendhilfeausschussesbeschlossenOB-012/10OB-012/10 Personalentscheidung zur Berufung einer Seniorenbeauftragten für die Stadt CottbusbeschlossenII-012/10II-012/10 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-011/10II-011/10 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenI-011/10I-011/10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2010beschlossenIII-011/10III-011/10 Änderung der Gebührensatzung „Gemeinschaftsunterkunft“ vom 16.12.2009beschlossenIV-011/10IV-011/10 Integrierter Verkehrsentwicklungsplan – Fortschreibung Beschlussänderung Nr. IV-094-10/09 vom 24.06.2009beschlossenOB-011/10OB-011/10 Mittelfristige Weiterentwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC mbH)beschlossenI-010/10I-010/10 Besetzung des Aufsichtsrats der LWG Lausitzer Wasser Verwaltungs-GmbHbeschlossenOB-010/10OB-010/10 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.beschlossenII-010/10II-010/10 Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung nach § 70 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung des Landes BrandenburgbeschlossenI-009/10I-009/10 Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit BrandenburgbeschlossenIII-009/10III-009/10 Jugendförderplan 2010 – 2011/13beschlossenOB-009/10OB-009/10 Wiederwahl der Beigeordneten für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und BauenbeschlossenOB-008/10OB-008/10 Absehen einer öffentlichen Ausschreibung der Stelle „Beigeordnete/r für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bauen“