Beschlussvorlagen
beschlossenI-018/20I-018/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2016beschlossenOB-019/20OB-019/20 Benennung der Kinder- und Jugendbeauftragten der Stadt Cottbus/Chó?ebuz nach dem § 4a und dem § 6 Absatz 1 Satz 4 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz in Verbindung mit § 18a BbgKVerf.beschlossenI-019/20I-019/20 3. Änderung der Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 28.10.2016beschlossenIV-019/20IV-019/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Friedhofsgebührensatzung)beschlossenI-020/20I-020/20 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-020/20OB-020/20 11. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)beschlossenOB-021/20OB-021/20 (HA) 3. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)beschlossenI-021/20I-021/20 Abbestellung / Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“beschlossenIV-022/20IV-022/20 Vorkaufsrechtsatzung Seevorstadt Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zu bebauten und unbebauten Grundstücken für den Bereich der zukünftigen Seevorstadt Cottbuser OstseebeschlossenOB-022/20OB-022/20 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2021beschlossenI-022/20I-022/20 Einrichtung neuer Stellen im Stellenplan 2020 ff.beschlossenOB-023/20OB-023/20 12. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)zurückgezogenI-023/20I-023/20 Wahl der Schiedsperson und stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IIbeschlossenI-024/20I-024/20 Eilentscheidung vom 01.04.2020 nach § 58 Satz 1, BbgKVerf Veränderung im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zur Unterstützung der von der „Coronakrise“ betroffenen Personen und UnternehmenbeschlossenOB-024/20OB-024/20 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2021beschlossenI-025/20I-025/20 Beitrittsbeschluss zum Beschluss I-026-3/19 „Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020“ vom 30.10.2019beschlossenI-026/20I-026/20 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle OstbeschlossenI-027/20I-027/20 Veränderung § 5 in der Haushaltssatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für das Haushaltsjahr 2020; Erhöhung der Wertgrenzen des FehlbetragesbeschlossenI-028/20I-028/20 Einbringung Gleis- und Fahrleitungsanlagen aus der Umgestaltung Straße der Jugend (Breithaus) in die Cottbusverkehr GmbHbeschlossenI-029/20I-029/20 Verlängerung der Frist zu den Veränderungen im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zur Unterstützung der von der „Corona-Krise“ erheblich betroffenen Personen und Unternehmen vom 30.06.2020 auf den 30.09.2020