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Beschlussvorlagen

beschlossenI-012/20I-012/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201418.02.2020-beschlossenII-012/20II-012/20 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 202119.10.2020-beschlossenIV-013/20IV-013/20 Beschluss über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Neu-Schmellwitz.16.09.2020-beschlossenOB-013/20OB-013/20 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)25.05.2020-beschlossenII-013/20II-013/20 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.202126.10.2020-beschlossenI-013/20I-013/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201518.02.2020-beschlossenII-014/20II-014/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung)26.10.2020-beschlossenI-014/20I-014/20 Beschluss über den Jahresabschluss 201618.02.2020-beschlossenI-015/20I-015/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski für das Haushaltsjahr 201318.02.2020-beschlossenOB-015/20OB-015/20 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)31.08.2020-beschlossenIV-015/20IV-015/20 Verfahrensweise mit Nebenforderungen im Verfahren der Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Geltungsbereich der Teilaufhebungssatzung der Sanierungssatzung „Modellstadt Cottbus-Innenstadt“ und zur Handhabung von Einzelfällen25.03.2020-beschlossenII-015/20II-015/20 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)26.10.2020-abgelehntOB-016/20OB-016/20 (HA) 2. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2020 (Grundsatzbeschluss HA OB-027-11/19 vom 20.11.2019)16.09.2020-beschlossenI-016/20I-016/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Frank Szymanski (01.01.2014-29.11.2014) und des Oberbürgermeisters Holger Kelch (30.11.2014-31.12.2014) für das Haushaltsjahr 201418.02.2020-beschlossenII-016/20II-016/20 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz26.10.2020-beschlossenIV-017/20IV-017/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „WOHNGEBIET DISSENCHENER BINNENDÜNE I“25.05.2020-beschlossenI-017/20I-017/20 Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 201518.02.2020-beschlossenII-017/20II-017/20 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuz12.11.2020-beschlossenIV-018/20IV-018/20 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Energieacker Cottbuser Ostsee“25.05.2020-beschlossenOB-018/20OB-018/20 10. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)25.09.2020-
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium