Beschlussvorlagen
beschlossenII-011/19II-011/19 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenOB-011/19OB-011/19 Beschluss zur Finanzierung des Eigenanteils zum Modellprojekt „Smart Cities“beschlossenI-011/19I-011/19 Gründung Eigenbetrieb „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“beschlossenIV-011/19IV-011/19 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes INSEK Cottbus 2035beschlossenI-012/19I-012/19 Konsolidierungsvereinbarung im Rahmen der Teilentschuldungshilfe des Landes BrandenburgbeschlossenII-012/19II-012/19 Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Rahmenabkommens zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im RettungsdienstbeschlossenII-013/19II-013/19 Neufassung der Anlage 2 Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz ab dem Jahr 2020beschlossenIV-013/19IV-013/19 Beschluss Stadtumbaukonzept der Stadt Cottbus, 3. Fortschreibung (Konzeptionelle Vertiefung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK 2035) der Stadt Cottbus)beschlossenOB-013/19OB-013/19 Benennung der Integrationsbeauftragten nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz in Verbindung mit § 19 BbgKVerf.beschlossenOB-014/19OB-014/19 Bildung der Fachausschüsse für die VII Wahlperiode.beschlossenIV-014/19IV-014/19 Bebauungsplan W/39, 46/107 „LausitzerStraße/Schweriner Straße“ SatzungsbeschlussbeschlossenII-014/19II-014/19 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz für die OrtsteilebeschlossenOB-015/19OB-015/19 1. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode(Bestellung der Mitglieder in der 01.konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2019)beschlossenII-015/19II-015/19 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chó?ebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)“ mit dem Wirksamwerden ab dem 01.01.2020.beschlossenI-015/19I-015/19 Neufassung der AufwandsentschädigungssatzungbeschlossenII-016/19II-016/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2020beschlossenOB-016/19OB-016/19 Bestätigung Sitzungsplan (September 2019 bis Dezember 2019)beschlossenI-016/19I-016/19 Verwaltungsgebührensatzung für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes (AIG)beschlossenI-017/19I-017/19 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Heideblick und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im StandesamtbeschlossenOB-017/19OB-017/19 Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode.