Beschlussvorlagen
beschlossenOB-006/19OB-006/19 17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-007/19I-007/19 Beschluss über den Jahresabschluss 2012beschlossenOB-007/19OB-007/19 Besoldungseinstufung des OberbürgermeistersbeschlossenIII-007/19III-007/19 Wahl der Mitglieder des JugendhilfeausschussesbeschlossenIV-007/19IV-007/19 Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Teilbereich „Lausitzer Straße/Schweriner Straße“beschlossenII-007/19II-007/19 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Bioabfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV)beschlossenJHA-008/19JHA-008/19 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe – Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie i. S. d. §16 SGB VIIIbeschlossenII-008/19II-008/19 Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenOB-008/19OB-008/19 Beteiligung des Landkreises Bautzen an der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH – Aufnahme eines neuen Gesellschafters und Änderung des GesellschaftsvertragesbeschlossenIV-008/19IV-008/19 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes „Schmellwitz Anger Nord“ im Teilbereich „Seniorenhaus Querstraße“beschlossenIII-008/19III-008/19 Jugendförderplan 2020beschlossenI-008/19I-008/19 Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2012 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012beschlossenIII-009/19III-009/19 Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenJHA-009/19JHA-009/19 Vergabe der Transferleistungen an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich Jugendarbeit/JugendsozialarbeitbeschlossenII-009/19II-009/19 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenI-009/19I-009/19 Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012beschlossenOB-010/19OB-010/19 Abberufung von Prüfern und Berufung von Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusbeschlossenII-010/19II-010/19 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenIII-010/19III-010/19 Erste Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chó?ebuz und in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chó?ebuz vom 25.05.2016beschlossenIV-010/19IV-010/19 Bebauungsplan Wohngebiet „Kiefernblick 2“ Auslegungsbeschluss