Beschlussvorlagen
beschlossenI-004/17I-004/17 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2017beschlossenII-004/17II-004/17 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-005/17II-005/17 2. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)beschlossenJHA-005/17JHA-005/17 Videoübertragung und Speicherung der Sitzungen des JugendhilfeausschussesbeschlossenI-005/17I-005/17 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2017beschlossenIII-005/17III-005/17 Benutzungs- und Entgeltordnung der VolkshochschulebeschlossenOB-005/17OB-005/17 Lokaler Teilhabeplan zur Umsetzung der Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen „Ein Cottbus für Alle“beschlossenOB-006/17OB-006/17 Veränderung der Sorben/Wenden Schulverordnung (SWSchulV)beschlossenI-006/17I-006/17 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2017beschlossenIII-006/17III-006/17 Schaffung von Personalstellen für den Einsatz von Erzieher/innen in kommunalen Horten sowie zur Nutzung der ESF-Förderung im Rahmen der Umsetzung des Stadt-Umland-WettbewerbesbeschlossenIV-006/17IV-006/17 Bebauungsplan „Wohngebiet Waldblick“ Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenII-006/17II-006/17 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chó?ebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2018beschlossenI-007/17I-007/17 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2017 bis 2020 im Rahmen des Haushaltsplanes 2017beschlossenOB-007/17OB-007/17 Neustrukturierung und Weiterführung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC)beschlossenII-007/17II-007/17 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2018beschlossenI-008/17I-008/17 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenJHA-008/17JHA-008/17 Finanzierung der Mikroprojekte entsprechend der Richtlinie zur Förderung der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit mit Stand vom 14.03.2014 für das IV. Quartal 2017beschlossenII-008/17II-008/17 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chó?ebuzbeschlossenIII-008/17III-008/17 Schulbezirkssatzung GrundschulenbeschlossenJHA-009/17JHA-009/17 Vorläufige Aufnahme einer Kindertageseinrichtung in den Kita-Bedarfsplan der Stadt Cottbus