Beschlussvorlagen
beschlossenI-025/16I-025/16 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Märkische Heide und der Stadt Cottbus über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im StandesbeschlossenOB-012/16OB-012/16 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenIV-060/16IV-060/16 Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Nr. N/32/98 Wohngebiet „Garteneck“ im Ortsteil SchmellwitzbeschlossenII-006/16II-006/16 Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung eines einheitlichen Entgeltsatzes …beschlossenI-029/16I-029/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2015beschlossenI-028/16I-028/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenI-027/16I-027/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2015beschlossenI-026/16I-026/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House und ErgebnisverwendungbeschlossenIV-074/16IV-074/16 Entwurf Bebauungsplan Gallinchen „Waldparksiedlung“ (Änderung Bebauungsplan „Bürgerzentrum“) AuslegungsbeschlussbeschlossenII-008/16II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenII-007/16II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenII-005/16II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-004/16II-004/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenOB-011/16OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.beschlossenIV-071/16IV-071/16 Satzung über die kommunalen Gebühren des Fachbereichs Geoinformation und Liegenschaftskataster der Stadt CottbusbeschlossenIV-055/16IV-055/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus (Friedhofsgebührensatzung)beschlossenI-031/16I-031/16 Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2012 bis 2016 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2017 sowie Verlängerung des Prüfauftrages zur Straßenbahnstreckenstilllegung Bonnaskenplatz bis SchmellwitzbeschlossenI-032/16I-032/16 Entscheidung zur Einrichtung von Stellen im Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, im FB Finanzmanagement und im FB Feuerwehr im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2017beschlossenI-024/16I-024/16 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-0123/15-16/16 vom 27.01.2016beschlossenII-010/16II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017