Beschlussvorlagen
beschlossenII-010/16II-010/16 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2017beschlossenOB-010/16OB-010/16 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-010/16I-010/16 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzetrum Cottbus 2014beschlossenII-011/16II-011/16 Wirkungsanalyse Tempo 30 km/h nachts – Anpassung Tempo 30 km/h nachts für 4 Straßenabschnitte in der Stadt CottbusbeschlossenOB-011/16OB-011/16 Betrauungsakt Tourismusverband Spreewald e.V.beschlossenII-012/16II-012/16 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Teilaufgabe der elektronischen Identitätsfeststellung und des elektronischen Identitätsmanagements bei der internetbasierten Fahrzeugzulassung.beschlossenOB-012/16OB-012/16 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2. Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-012/16I-012/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 4. ErgänzungbeschlossenII-013/16II-013/16 Satzung über die Abschaffung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungsanlage der Stadt Cottbus/Chó?ebuz sowie Erstattung bereits erhobener Kanalanschlussbeiträge (Aufhebungs- und Erstattungssatzung Kanalanschlussbeiträge)beschlossenI-013/16I-013/16 Festsetzung des Höchstbetrages der KassenkreditebeschlossenIV-013/16IV-013/16 Bebauungsplan Nr. M/7/102 „Franz-Mehring-Straße/Briesmannstraße (Enkefabrik)“ AufstellungsbeschlussbeschlossenOB-013/16OB-013/16 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA 2017beschlossenOB-014/16OB-014/16 Beschluss über Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln für das Jahr 2017beschlossenII-014/16II-014/16 Satzung der Stadt Cottbus/Chó?ebuz über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chó?ebuz (Abwassersatzung) – einschließlich der AEB-A mit der EntgeltlistebeschlossenI-016/16I-016/16 Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2014 – 2019 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. ErgänzungbeschlossenOB-017/16OB-017/16 9. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-017/16I-017/16 Benennung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit BrandenburgbeschlossenOB-018/16OB-018/16 Prüfauftrag zur Neustrukturierung und mittelfristigen Entwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC)beschlossenI-018/16I-018/16 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2017beschlossenI-019/16I-019/16 Entscheidung zu Kommunalinvestitionsförderungsmaßnahmen (KlnvFG-Maßnahmen)