Beschlussvorlagen
beschlossenOB-005/16OB-005/16 8. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode(Grundsatzbeschluss 2.Tagung der StVV vom 24.09.2014)beschlossenI-005/16I-005/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)beschlossenII-005/16II-005/16 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenIII-005/16III-005/16 Aufhebung der „Entgeltordnung für die Freizeiteinrichtungen des Jugendamtes sowie für Veranstaltungen des Sachgebietes Jugendförderung“beschlossenOB-006/16OB-006/16 1. Nachwahl zur Besetzung des Behindertenbeirates der Stadt CottbusbeschlossenI-006/16I-006/16 Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße /Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1) durch Abschluss einer öffentlich-rechtlichen VereinbarungbeschlossenII-006/16II-006/16 Beschluss eines Prüfauftrages zur Umstellung der Finanzierung der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage auf eine ausschließliche Entgeltfinanzierung einschließlich der Prüfung der Einführung eines einheitlichen Entgeltsatzes …beschlossenIII-006/16III-006/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenI-007/16I-007/16 Benennung von Vertretern aus der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung für die Mitwirkung in der Gruppe von Behörden für den ÖPNV-Verflechtungsraum Landkreis Spree-Neiße / Stadt Cottbus (Linienbündel SPN-West / Teilnetz 1)beschlossenOB-007/16OB-007/16 Rechnungsprüfungsordnung und Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der StadtbeschlossenIII-007/16III-007/16 Jugendförderplan 2017beschlossenII-007/16II-007/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenOB-008/16OB-008/16 Berufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusbeschlossenIII-008/16III-008/16 Besetzung des JugendhilfeausschussesbeschlossenII-008/16II-008/16 Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenIV-008/16IV-008/16 Bestätigung der drei energetischen Quartierskonzepte Ostrow, Sandow und westliche Stadterweiterung als Handlungsgrundlagen für die energetische Sanierung in Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)beschlossenII-009/16II-009/16 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2017beschlossenIV-009/16IV-009/16 1. Änderung des Bebauungsplanes W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ Änderungs- und AuslegungsbeschlussbeschlossenI-009/16I-009/16 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Kommunalen Rechenzentrums der Stadt Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenOB-009/16OB-009/16 2. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VI. Wahlperiode (Bestellung der Mitglieder in der konstituierenden Tagung am 23.06.2014)