Beschlussvorlagen
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BeschlossenI-010/15I-010/15 Beschluss zur Einrichtung von befristeten Stellen zur Bearbeitung Asylangelegenheiten im Vorgriff auf den Haushaltsplan 2016BeschlossenII-010/15II-010/15 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2016BeschlossenIV-011/15IV-011/15 Änderung des Bebauungsplanes Gallinchen „Bürgerzentrum“ – Änderungsbeschluss –BeschlossenI-011/15I-011/15 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2016BeschlossenOB-011/15OB-011/15 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2015BeschlossenII-011/15II-011/15 1. Bestätigung des Gebührensatzes der Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung) … und 2. Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung …BeschlossenOB-012/15OB-012/15 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus für das Jahr 2015BeschlossenI-012/15I-012/15 Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2019 im Rahmen des Haushaltsplanes 2016BeschlossenII-012/15II-012/15 8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)BeschlossenI-013/15I-013/15 Bestellung Werkleiter Kommunales RechenzentrumBeschlossenOB-013/15OB-013/15 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus für das Jahr 2015, sowie Betrauung des TierparksBeschlossenII-013/15II-013/15 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)BeschlossenOB-014/15OB-014/15 Vorbereitung der Bildung einer Gruppe von Behörden im ÖPNV-Verflechtungsraum Stadt Cottbus/Landkreis Spree-Neiße (Linienbündel Spree-Neiße West)BeschlossenI-014/15I-014/15 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2016BeschlossenII-015/15II-015/15 6. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadt Cottbus mit der EntgeltlisteBeschlossenI-015/15I-015/15 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2016BeschlossenOB-015/15OB-015/15 Grundsatzbeschluss zur Direktvergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (Verkehrsvertrag) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)BeschlossenI-016/15I-016/15 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-House für das Jahr 2016BeschlossenOB-016/15OB-016/15 1. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die VI. Wahlperiode.BeschlossenOB-017/15OB-017/15 2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VI. Wahlperiode