Beschlussvorlagen
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BeschlossenOB-001/13OB-001/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt SchönewaldeBeschlossenIII-001/13III-001/13 Aufhebung des StVV- Beschlusses III-010/07 der Kita- Gebührensatzung zum 31.07.2013BeschlossenIV-001/13IV-001/13 Kostenspaltung gem. § 13 der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 27.03.2005 für eine separate Abrechnung der Straßenbeleuchtung Striesower Straße im Stadtteil SielowBeschlossenII-001/13II-001/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Cottbus und des Landkreises Spree-Neiße zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Fischereigesetz im Land BrandenburgBeschlossen (neu gefasst)I-001/13I-001/13 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für den Doppelhaushalt 2013/2014BeschlossenOB-002/13OB-002/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Amt Falkenberg-HöheBeschlossenII-002/13II-002/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung der Stadt Cottbus und des Landkreises Spree-Neiße im Fachbereich Landwirtschaft/Veterinärwesen- und LebensmittelüberwachungBeschlossen (neu gefasst)I-002/13I-002/13 Fortschreibung des Haushaltsicherungskonzeptes für die Jahre 2013 bis 2017 im Rahmen des Doppelhaushaltes 2013-2014BeschlossenII-003/13II-003/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme der dem Landkreis Spree-Neiße obliegenden ausländerbehördlichen Aufgaben und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten in die Zuständigkeit der Stadt CottbusBeschlossenI-003/13I-003/13 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus (Hebesatzsatzung)BeschlossenIV-003/13IV-003/13 Namensgebung für die private Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Bautzener Straße (eh. JVA)“ im Ortsteil Spremberger VorstadtBeschlossenOB-003/13OB-003/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Gemeinde Neuhausen/SpreeZurückgezogenIV-004/13IV-004/13 Öffentl.-rechtl. Vereinbarung zwischen der Stadt CB, dem LK SPN und dem LK OSL zur Übertragung der katasterbehördlichen Zuständigkeiten des LK OSL und der Stadt CB auf den LK SPN sowie zur Errichtung einer Geschäftsstelle für einen gem. GutachterausschussBeschlossenIII-004/13III-004/13 Auflösung der Albert-Schweitzer-Förderschule – Schule mit sonderpädagogischem Förderbedarf „emotionale und soziale Entwicklung“BeschlossenI-004/13I-004/13 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für den Doppelhaushalt 2013/2014BeschlossenOB-004/13OB-004/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Storkow (Mark)BeschlossenI-005/13I-005/13 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2013-2017 im Rahmen des Doppelhaushaltes 2013-2014BeschlossenIII-005/13III-005/13 Gebührensatzung der kommunalen HorteBeschlossenOB-005/13OB-005/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt TrebbinBeschlossenOB-006/13OB-006/13 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb eines geeigneten elektronischen Personenstandsregisterverfahrens sowie den Betrieb des IT-Fachverfahrens Automation im Standesamt (AutiSta) – Stadt Baruth/Mark