Beschlussvorlagen
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BeschlossenIII-037/04III-037/04 Aufhebung einer Verwaltungsvorschrift der Stadt Cottbus (Beschluss: III-023-30/01) vom 26.09.2001, Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Cottbus und der Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung des SGB II zur Lösung der kommunalen AufgabenBeschlossenII-037/04II-037/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung vom 27.11.2002 (Straßenreinigungssatzung)BeschlossenIII-038/04III-038/04 Neufassung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen FlüchtlingenBeschlossenOB-038/04OB-038/04 Beschlussfassung zum gemeinsamen Rahmenplan zur RegionsbildungBeschlossenII-038/04II-038/04 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)BeschlossenI-038/04I-038/04 Errichtung und Betreibung eines Bäderzentrums in CottbusBeschlossenOB-039/04OB-039/04 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2005AbgelehntIII-039/04III-039/04 Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Cottbus zum BehindertenfahrdienstBeschlossenII-039/04II-039/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Sozialgericht Cottbus)BeschlossenIII-040/04III-040/04 Aufhebung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung CottbusBeschlossenII-040/04II-040/04 Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen für die Sozialgerichtsbarkeit (Landessozialgericht für das Land Brandenburg)BeschlossenOB-040/04OB-040/04 Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsplanes für die Jahre 2005 – 2008ZurückgezogenIII-041/04III-041/04 Reduzierung Zügigkeit am Fürst-Pückler-GymnasiumBeschlossenOB-041/04OB-041/04 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2005 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2005BeschlossenII-041/04II-041/04 Stellungnahme zur Mitteilung über die überörtliche Prüfung zum kommunalen Versicherungsschutz in der Stadt Cottbus des Landesrechnungshofes vom 30.08.04BeschlossenIII-042/04III-042/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen KahrenBeschlossenOB-042/04OB-042/04 Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der FachausschüsseBeschlossenI-042/04I-042/04 Umbesetzung Zweckverband Sparkasse Spree-NeißeBeschlossenII-042/04II-042/04 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt CottbusBeschlossenII-043/04II-043/04 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus West