Beschlussvorlagen
in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-029/04III-029/04 Anpassung der Satzung der „Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz“beschlossenIV-067/04IV-067/04 Bebauungsplan Cottbus – Hegelstraße / Am Stadtrand – AufstellungsbeschlussbeschlossenIV-063/04IV-063/04 Bebauungsplan Nr. N/29/67; Wohnanlage „Am Spreebogen“; AufstellungsbeschlussbeschlossenIV-061/04IV-061/04 Erlass der Satzung der Stadt Cottbus über Kostenersatz für Grundstückszufahrten (Satzung über Kostenersatz)beschlossenIV-064/04IV-064/04 Erlass der Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche MaßnahmenbeschlossenOB-037/04OB-037/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Kiekebusch über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz vom 17.04.2000beschlossenOB-036/04OB-036/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Groß-Gaglow über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 22. 05. 2000beschlossenOB-035/04OB-035/04 Aufhebung der Satzung der Gemeinde Gallinchen über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Oberland Calau vom 13.07.2000beschlossenOB-032/04OB-032/04 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuern der Stadt CottbusbeschlossenOB-046/04OB-046/04 4. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der FachausschüssebeschlossenIV-066/04IV-066/04 Umbenennung des Straßennamens An der B 97 im Stadtteil Willmersdorfin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-046/04II-046/04 Bäderzentrum Cottbusin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-047/04OB-047/04 Dezernatsstruktur der Stadtverwaltung Cottbus ab 01.01.05beschlossenIII-035/04III-035/04 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung – Nichtaufnahme von 7. Klassen in der Realschulen SielowbeschlossenIII-030/04III-030/04 Auflösung der 4. allgemeinen FörderschulebeschlossenIII-034/04III-034/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i. V. m. § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Brandenburg in Höhe von 745,5 T€ zu Gunsten des Deckungskreises Heimpflege und 995,9 T€ für Zuschüsse Kita freie TrägerbeschlossenIII-024/04III-024/04 Auflösung der Lutki-GrundschulebeschlossenIII-036/04III-036/04 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 81 i.V. mit § 35 Abs. 2 Nr. 17 GO Bbg in Höhe von 202,8 T€ zu Gunsten des Deckungskreises laufende Sozialleistungen außerhalb von EinrichtungenbeschlossenIV-068/04IV-068/04 FM-optimierte Bewirtschaftung des städtischen GrundbesitzesbeschlossenIII-032/04III-032/04 Sanierung und Nutzung der Turnhalle in der Lutherstraße