Beschlussvorlagen
beschlossenOB-007/12OB-007/12 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kommunales Rechenzentrum für das Jahr 2012beschlossenIV-007/12IV-007/12 1. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Einkaufszentrum Stadtpromenade Cottbus, 2. Bauabschnitt Blechen-Carré“beschlossenI-007/12I-007/12 Gebührentarife für die 1. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt CottbusbeschlossenII-007/12II-007/12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung im Fachbereich Landwirtschaft/Veterinär- und LebensmittelüberwachungbeschlossenIV-008/12IV-008/12 Entscheidung zur Verlängerung PersonentunnelbeschlossenII-008/12II-008/12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung ausländerbehördlicher Aufgaben sowie den Aufgaben nach dem StaatsangehörigkeitsgesetzbeschlossenI-008/12I-008/12 Beschluss über die Eröffnungsbilanz per 01.01.2010zurückgezogenIII-008/12III-008/12 Kita-Gebührensatzung und Kita-BenutzerordnungbeschlossenOB-008/12OB-008/12 Beschluss über den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2012zurückgezogenIV-009/12IV-009/12 Stadt Cottbus, Bebauungsplan N/36/83 „Am Nordrand“ – Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenII-009/12II-009/12 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Cottbus und des Landkreises Spree-Neiße zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Fischereigesetz im Land BrandenburgbeschlossenIII-009/12III-009/12 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Kita-BereichbeschlossenOB-009/12OB-009/12 Beschluss zum Austritt aus dem Tourismusverband Niederlausitz e.V.beschlossenII-010/12II-010/12 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenI-010/12I-010/12 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus ab dem 01.01.2013in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-010/12III-010/12 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Hilfen zur ErziehungbeschlossenI-011/12I-011/12 Festsetzung des Höchstbetrages des KassenkreditesbeschlossenII-011/12II-011/12 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenOB-011/12OB-011/12 14. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodezurückgezogenIII-011/12III-011/12 Änderung der Gebührensatzung „Gemeinschaftsuterkunft“ vom 30.11.2011