Beschlussvorlagen
beschlossenI-015/11I-015/11 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenIII-015/11III-015/11 Branitzer Park- und Kulturlandschaft – UNESCO WelterbebeschlossenIII-015/11III-015/11 Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt CottbusbeschlossenOB-016/11OB-016/11 8. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-016/11III-016/11 Änderung der Entgeltordnung für Sporthallen, Sportfreianlagen und des Sport- und Freizeitbades „Lagune“beschlossenI-016/11I-016/11 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb für das Geschäftsjahr 2009beschlossenII-016/11II-016/11 Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für die Stadt Cottbus (Selbstbindungsbeschluss)beschlossenIV-017/11IV-017/11 Vorhaben- und Erschließungsplan „Gewerbepark Cottbus Gerhard-Hauptmann-Straße“ Nr. N/32/6 – Beschluss zur Weiterführung des Aufhebungsverfahrens /AuslegungsbeschlussbeschlossenOB-017/11OB-017/11 13. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodebeschlossenI-017/11I-017/11 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb Cottbus und ErgebnisverwendungbeschlossenII-017/11II-017/11 Bestätigung des erstellten „Lokalen Aktionsplan der Stadt Cottbus“ nach dem Bundesprogramm: TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN Programmbereich: „Entwicklung, Implementierung und Umsetzung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne)beschlossenIII-017/11III-017/11 Bildungs- und Teilhabepaket – zusätzliche SchulsozialarbeitbeschlossenIII-018/11III-018/11 Änderung des Kindertagesstättengesetzes des Landes Brandenburg – Entscheidung der Stadt Cottbus zur VerfassungsbeschwerdebeschlossenI-018/11I-018/11 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb für das Geschäftsjahr 2010beschlossenII-018/11II-018/11 3. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadt Cottbus mit der EntgeltlistezurückgezogenII-019/11II-019/11 Änderung der Satzung „Erstwohnsitzmodell“ per 01.01.2012beschlossenIII-020/11III-020/11 Wahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des JugendhilfeausschussesbeschlossenI-020/11I-020/11 Entnahme Eigenkapital 2011 Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb der Stadt CottbusbeschlossenIV-020/11IV-020/11 Neufassung der Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Dorfstraße (Groß Gaglow) im Bereich von der Chausseestraße bis zum PappelwegbeschlossenII-020/11II-020/11 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)