Beschlussvorlagen
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BeschlossenI-017/11I-017/11 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb Cottbus und ErgebnisverwendungBeschlossenII-017/11II-017/11 Bestätigung des erstellten „Lokalen Aktionsplan der Stadt Cottbus“ nach dem Bundesprogramm: TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN Programmbereich: „Entwicklung, Implementierung und Umsetzung integrierter lokaler Strategien“ (Lokale Aktionspläne)BeschlossenIII-017/11III-017/11 Bildungs- und Teilhabepaket – zusätzliche SchulsozialarbeitBeschlossenIV-017/11IV-017/11 Vorhaben- und Erschließungsplan „Gewerbepark Cottbus Gerhard-Hauptmann-Straße“ Nr. N/32/6 – Beschluss zur Weiterführung des Aufhebungsverfahrens /AuslegungsbeschlussBeschlossenOB-017/11OB-017/11 13. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodeBeschlossenI-018/11I-018/11 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb für das Geschäftsjahr 2010BeschlossenII-018/11II-018/11 3. Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadt Cottbus mit der EntgeltlisteBeschlossenIII-018/11III-018/11 Änderung des Kindertagesstättengesetzes des Landes Brandenburg – Entscheidung der Stadt Cottbus zur VerfassungsbeschwerdeZurückgezogenII-019/11II-019/11 Änderung der Satzung „Erstwohnsitzmodell“ per 01.01.2012BeschlossenI-020/11I-020/11 Entnahme Eigenkapital 2011 Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb der Stadt CottbusBeschlossenIV-020/11IV-020/11 Neufassung der Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Dorfstraße (Groß Gaglow) im Bereich von der Chausseestraße bis zum PappelwegBeschlossenII-020/11II-020/11 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)BeschlossenIII-020/11III-020/11 Wahl eines stimmberechtigten und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des JugendhilfeausschussesBeschlossenIII-021/11III-021/11 Aufhebung der Kita- FinanzierungsrichtlinieBeschlossenIV-021/11IV-021/11 Bebauungsplan Nr. N/32/81 „Schmellwitzer Straße/Mozartstraße“ AuslegungsbeschlussBeschlossenI-021/11I-021/11 Entnahme Eigenkapital 2012 Eigenbetrieb Sportstättenbetrieb der Stadt CottbusZurückgezogenIII-022/11III-022/11 Kita-Gebührensatzung und Kita-BenutzerordnungBeschlossenI-022/11I-022/11 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und ergebnisverwendungBeschlossenIII-023/11III-023/11 (HA) Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt CottbusBeschlossenI-023/11I-023/11 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus 2010