Beschlussvorlagen
beschlossenI-028/10I-028/10 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenI-026/10I-026/10 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus (Vergnügungssteuersatzung)beschlossenI-024/10I-024/10 Satzung über die Festsetzung des Gewerbesteuerhebesatzes der Stadt Cottbus (Gewerbesteuerhebesatzsatzung)beschlossenII-019/10II-019/10 (HA) Neuberufung des Naturschutzbeirates bei der unteren Naturschutzbehörde CottbusbeschlossenIII-017/10III-017/10 Neufassung der Entgeltordnung des KonservatoriumsbeschlossenIII-015/10III-015/10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)beschlossenII-018/10II-018/10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2011beschlossenI-022/10I-022/10 Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus entsprechend Beschluss zum HSK I-012/10beschlossenOB-028/10OB-028/10 Gemeinsame Aufgabenwahrnehmung Landkreis Spree-Neiße/Stadt CottbusbeschlossenII-001/11II-001/11 Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im 1. Halbjahr 2011 entsprechend § 5 des Brandenburgischen LadenöffnungsgesetzesbeschlossenOB-002/11OB-002/11 7. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.beschlossenIV-089/10IV-089/10 Namensgebung für den Platz am künftigen Stadthaus sowie Kinder- und Jugendtheater im Ortsteil MittebeschlossenIV-007/11IV-007/11 Bebauungsplan Bautzener Straße (eh. JVA), Beschluss zur öffentlichen Auslegung des BebauungsplanentwurfesbeschlossenIV-006/11IV-006/11 Bebauungsplan M/5/58-1 „Nördliche Mühleninsel“beschlossenIV-005/11IV-005/11 1.Änderung des Bebauungsplanes Sielower Landstraße Ost II (Nr. N/34/62) im vereinfachten Verfahren nach § 13 Bau GB – Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenIV-004/11IV-004/11 Bebauungsplan W/50/72 „Altes Straßenbahndepot/An der Karl-Liebknecht-Straße“ – AuslegungsbeschlussbeschlossenOB-016/10OB-016/10 1. Änderung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt CottbusbeschlossenIII-004/11III-004/11 Überplanmäßige Ausgabe für den Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2010beschlossenIII-003/11III-003/11 Neufassung der Entgeltordnung Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss BranitzbeschlossenIV-020/11IV-020/11 Neufassung der Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Dorfstraße (Groß Gaglow) im Bereich von der Chausseestraße bis zum Pappelweg