Beschlussvorlagen
beschlossenI-010/10I-010/10 Besetzung des Aufsichtsrats der LWG Lausitzer Wasser Verwaltungs-GmbHbeschlossenOB-010/10OB-010/10 5. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.beschlossenII-010/10II-010/10 Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung nach § 70 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg in Verbindung mit § 22 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung des Landes BrandenburgbeschlossenOB-011/10OB-011/10 Mittelfristige Weiterentwicklung der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC mbH)beschlossenII-011/10II-011/10 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenI-011/10I-011/10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2010beschlossenIII-011/10III-011/10 Änderung der Gebührensatzung „Gemeinschaftsunterkunft“ vom 16.12.2009beschlossenIV-011/10IV-011/10 Integrierter Verkehrsentwicklungsplan – Fortschreibung Beschlussänderung Nr. IV-094-10/09 vom 24.06.2009beschlossenOB-012/10OB-012/10 Personalentscheidung zur Berufung einer Seniorenbeauftragten für die Stadt CottbusbeschlossenII-012/10II-012/10 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusbeschlossenI-012/10I-012/10 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 – 2013 im Rahmen des Haushaltsplanes 2010beschlossenIII-012/10III-012/10 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des JugendhilfeausschussesbeschlossenII-013/10II-013/10 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)beschlossenIII-013/10III-013/10 Kinderschutzkonzept der Stadt CottbusbeschlossenII-014/10II-014/10 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung für den 01.01.2011 bis 31.12.2011)beschlossenIII-014/10III-014/10 Richtlinie der Stadt Cottbus zur Förderung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie)beschlossenOB-014/10OB-014/10 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodebeschlossenII-015/10II-015/10 2. Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus einschließl. der 2. Änderung der Entsorgungsbedingungen für AbwasserbeschlossenI-015/10I-015/10 Umbesetzung des Zweckverbandes der Sparkasse Spree-NeißebeschlossenIII-015/10III-015/10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)