Beschlussvorlagen
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BeschlossenI-011/10I-011/10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus für das Haushaltsjahr 2010BeschlossenIII-011/10III-011/10 Änderung der Gebührensatzung „Gemeinschaftsunterkunft“ vom 16.12.2009BeschlossenOB-012/10OB-012/10 Personalentscheidung zur Berufung einer Seniorenbeauftragten für die Stadt CottbusBeschlossenII-012/10II-012/10 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt CottbusBeschlossenI-012/10I-012/10 Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 2010 – 2013 im Rahmen des Haushaltsplanes 2010BeschlossenIII-012/10III-012/10 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des JugendhilfeausschussesBeschlossenII-013/10II-013/10 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)BeschlossenIII-013/10III-013/10 Kinderschutzkonzept der Stadt CottbusBeschlossenII-014/10II-014/10 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung für den 01.01.2011 bis 31.12.2011)BeschlossenIII-014/10III-014/10 Richtlinie der Stadt Cottbus zur Förderung der Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie)BeschlossenOB-014/10OB-014/10 6. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der Fachausschüsse mit sachkundigen Einwohnern der StVV für die V. WahlperiodeBeschlossenII-015/10II-015/10 2. Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus einschließl. der 2. Änderung der Entsorgungsbedingungen für AbwasserBeschlossenI-015/10I-015/10 Umbesetzung des Zweckverbandes der Sparkasse Spree-NeißeBeschlossenIII-015/10III-015/10 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)BeschlossenOB-016/10OB-016/10 1. Änderung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt CottbusBeschlossenII-016/10II-016/10 1. Änderung der Satzung „Cottbus-Pass“BeschlossenIV-016/10IV-016/10 Benennung der Erschließungsstraßen im B-Plan Albert-Zimmermann-Kaserne/CIC, Nr. N/49/49, im Ortsteil SchmellwitzBeschlossenI-016/10I-016/10 Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus für das Haushaltsjahr 2011BeschlossenI-017/10I-017/10 Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft zum Zweck des Betriebes eines Institutes für interdisziplinäre Medizinerweiter- und fortbildung und klinische VersorgungsforschungBeschlossenIII-017/10III-017/10 Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums