Beschlussvorlagen
in ergänzter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)IV-159/09IV-159/09 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Stadtpromenade Cottbus, 2. Bauabschnitt Blechen-Carré“ – Abwägungsbeschluss und Beschluss der erneuten AuslegungbeschlossenIV-160/09IV-160/09 Stadt Cottbus Bebauungsplan „Solarpark Döbbrick-Ost“ – Aufstellungsbeschluss – sowie Änderung des Flächennutzungsplanes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes – ÄnderungsbeschlussbeschlossenIV-161/09IV-161/09 Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 111.379,92 Euro in der Gesamtmaßnahme VV-Neubaugebiete Schmellwitz.beschlossenIV-165/09IV-165/09 Benennung einer Erschließungsstraße im B-Plangebiet Finsterwalder Straße Nr. S/58/40 im Ortsteil Spremberger VorstadtbeschlossenIV-166/09IV-166/09 (HA) Eintragung des Herrn Siemers in die Ehrenchronik der Stadt CottbusbeschlossenIV-171/09IV-171/09 Bebauungsplan Sportanlagen Poznaner Straße – Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenIII-001/10III-001/10 Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des JugendhilfeausschussesbeschlossenOB-001/10OB-001/10 1. Aktualisierung des Beschlusses OB-002-(V)-K/08 zur Bildung des Hauptausschusses für die V. WahlperiodebeschlossenII-001/10II-001/10 (HA) Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt CottbusbeschlossenII-002/10II-002/10 Gefahrenabwehrbedarfsplanung gemäß § 3 des Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes BrandenburgbeschlossenI-002/10I-002/10 Beschluss über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus für das Jahr 2010beschlossenIII-002/10III-002/10 Besetzung Stiftungsrat Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss BranitzbeschlossenIV-002/10IV-002/10 1. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentl. Straßen in der Stadt Cottbus (Sondernutzungssatzung)beschlossenOB-002/10OB-002/10 4. Aktualisierung der Beschlussfassung zur Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die V. Wahlperiode.beschlossenII-003/10II-003/10 (HA) Aufnahme in den Investitionsplan 2010-2013: Errichtung von Trinkwassersommerleitungen in den Kleingartenanlagen „Aufbau“ und „Am Landgraben“ in StröbitzbeschlossenI-003/10I-003/10 Beschluss über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2010beschlossenIII-003/10III-003/10 Kita- Bedarfsplanung für das Schuljahr 2010/2011beschlossenOB-003/10OB-003/10 3. Aktualisierung der Beschlussfassung zur namentlichen Besetzung der FachausschüssebeschlossenI-004/10I-004/10 Beschluss über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad House für das Jahr 2010beschlossenIII-004/10III-004/10 Änderung der Abteilungsstruktur am OSZ 1 Cottbus