Beschlussvorlagen
beschlossenOB-022/09OB-022/09 Neufassung der Satzung von Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse, die mit einer ehrenamtlichen Tätigkeit betrauten… (Aufwandsentschädigungssatzung)beschlossenII-022/09II-022/09 1. Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus – Abwassersatzung – einschließlich der Änderung der Allgemeinen EntsbeschlossenIII-022/09III-022/09 (HA) Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt CottbusbeschlossenI-022/09I-022/09 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt CottbusbeschlossenI-023/09I-023/09 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenIII-023/09III-023/09 Änderung der Gebührensatzung „Übergangswohnheim“ vom 13.05.2008beschlossenII-024/09II-024/09 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2010beschlossenI-024/09I-024/09 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Jugendkulturzentrum Glad-HousebeschlossenIII-024/09III-024/09 Richtlinie „Hilfe zur Erziehung in Form von Vollzeitpflege (Standards, Kriterien und Finanzierung von Vollzeitpflege)“beschlossenI-025/09I-025/09 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Tierpark CottbusbeschlossenII-025/09II-025/09 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen entsprechend § 5 des Brandenburgischen LadenöffnungsgesetzesbeschlossenII-026/09II-026/09 Verlängerung des Austrittsantrages der Stadt Cottbus aus dem Abwasserzweckverband Cottbus Süd-OstbeschlossenI-026/09I-026/09 Besetzung Werksausschüsse der Eigenbetriebein geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)I-028/09I-028/09 ÖPNV-Angebots- und FinanzierungsvereinbarungbeschlossenI-029/09I-029/09 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH (EGC mbH)beschlossenI-030/09I-030/09 Besetzung der Aufsichtsräte der CMT Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH und der Cottbuser Gartenschaugesellschaft 1995 mbHbeschlossenI-031/09I-031/09 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle MittebeschlossenI-032/09I-032/09 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Süd IIbeschlossenI-033/09I-033/09 Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord IbeschlossenI-034/09I-034/09 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Nord II