Beschlussvorlagen
beschlossenOB-003/08OB-003/08 (HA) Erweiterter Sitzungsplan der StVV und des HA nach der Kommunalwahl am 28.09.2008 bis einschl. Dezember 2008in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-008/08III-008/08 Ausgliederung der SchulsozialarbeitbeschlossenI-002/08I-002/08 Nahverkehrsplan Cottbus – Fortschreibung 2008 – 2011beschlossenOB-004/08OB-004/08 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Stadt Cottbus mit der Gemeinde Kolkwitz bei der Entwicklung des Technologie- und Industrieparks Cottbus (TIP Cottbus)beschlossenII-003/08II-003/08 Berufung des Wahlleiters sowie dessen Stellvertreters für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte am 28.09.2008beschlossenII-002/08II-002/08 Wahlkreiseinteilung zur Kommunalwahl 2008beschlossenI-001/08I-001/08 Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter/Richterinnen am Oberverwaltungsgericht Berlin-BrandenburgbeschlossenIII-007/08III-007/08 Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 23.12.2004beschlossenII-004/08II-004/08 Konzeption zur Entwicklung der Feuerwehr Cottbus bis 2015beschlossenI-003/08I-003/08 Beitritt der Stadt Cottbus in den Fachverband der Kommunalkassenverwalter e.VbeschlossenI-006/08I-006/08 Umbesetzung des Aufsichtsrates der VBB Verkehrsverbund Berlin- Brandenburg GmbHbeschlossenIII-005/08III-005/08 Kindertagespflege in der Stadt CottbusbeschlossenIII-009/08III-009/08 Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportfreianlagen der Stadt Cottbus sowie des Sport- und Freizeitbades „Lagune“beschlossenIV-060/08IV-060/08 Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Sielower Landstraße OstbeschlossenIV-057/08IV-057/08 Beschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Cottbus Teilbereich Wohnbaufläche Skadow – Am GrabenbeschlossenI-009/08I-009/08 Wahl von Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen am Amtsgericht CottbusbeschlossenI-004/08I-004/08 Aufstellung der Vorschlagsliste von Schöffen und Schöffinnen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit Amts-/LandgerichtbeschlossenOB-006/08OB-006/08 Berufung und Abberufung von Prüferinnen des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt CottbusbeschlossenI-012/08I-012/08 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt 2008 zur weiteren Untersetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Verwaltungshaushalt 2008-2012beschlossenI-011/08I-011/08 Grundsatzbeschluss für den Einsatz von alternativen Finanzierungsinstrumenten (Zinsderivate)