Beschlussvorlagen
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BeschlossenOB-019/07OB-019/07 Entsendebeschluss Braunkohle-VertragBeschlossenI-020/07I-020/07 Wahl von Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Cottbus Süd-OstBeschlossenOB-020/07OB-020/07 21. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 „Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse“BeschlossenII-020/07II-020/07 Abänderung des Beschlusses StVV II-019-28/06 vom 31.05.2006: „Die Stadt Cottbus stellt nach § 16 Abs. 1 StabG den Antrag zum Austritt aus dem Trink- und Abwasserzweckverband Cottbus Süd-Ost“ zum 31.12.2007″ …BeschlossenII-021/07II-021/07 Abwassersatzung, Abwasserentsorgungsbedingungen und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2008BeschlossenOB-021/07OB-021/07 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 06. 10. 2004 (Stand: 19. 09. 2007)BeschlossenI-022/07I-022/07 Bestellung eines Anti-KorruptionsbeauftragtenBeschlossenII-022/07II-022/07 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2008BeschlossenOB-023/07OB-023/07 Beschluss über die Jahresrechnung 2006 der Stadt Cottbus und die Entlastung des OberbürgermeistersBeschlossenOB-025/07OB-025/07 Fraktionszuwendungen aus kommunalen Haushaltsmitteln – Fortführung des Grundsatzbeschlusses OB-012-IV-02/03 vom 26.11.2003BeschlossenI-025/07I-025/07 Stellenplan gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.03.2007 zum Haushaltssicherungskonzept des Verwaltungshaushaltes für die Jahre 2007 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2007 (Vorlage I-006-36/07)BeschlossenIV-025/07IV-025/07 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)BeschlossenIV-026/07IV-026/07 Änderungssatzung zur Satzung über kommunale Vermessungsgebühren der Stadt Cottbus (KommVermGeb – Satzung) vom 01.04.2003 und Aufnahme als Teil C in die Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung der Stadt CottbusBeschlossenOB-026/07OB-026/07 (HA) Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2008 (Entwurf)BeschlossenOB-027/07OB-027/07 22. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)BeschlossenOB-028/07OB-028/07 23. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)BeschlossenI-033/07I-033/07 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Cottbus (Vergnügungssteuersatzung)BeschlossenI-034/07I-034/07 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus (Hebesatzsatzung)BeschlossenI-035/07I-035/07 Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus OstBeschlossenI-037/07I-037/07 Wahl des Vertreters der Stadt Cottbus in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes „Neiße/Malxe-Tranitz“