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Beschlussvorlagen

beschlossenI-025/07I-025/07 Stellenplan gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.03.2007 zum Haushaltssicherungskonzept des Verwaltungshaushaltes für die Jahre 2007 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2007 (Vorlage I-006-36/07)20.07.2007-beschlossenIII-012/07III-012/07 Verbesserung der Ver- und Entsorgungseinrichtungen im Gäste-Fanbereich des Stadions der Freundschaft (Südkurve)20.07.2007-beschlossenII-009/07II-009/07 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus (Stadtordnung)04.09.2007-beschlossenII-011/07II-011/07 Neufassung der Satzung „Cottbus-Pass“05.09.2007-beschlossenIV-092/07IV-092/07 Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Sporthallen und Sportfreianlagen06.09.2007-zurückgestelltIV-091/07IV-091/07 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen und Anlagen in Schulen der Stadt Cottbus06.09.2007-beschlossenIV-097/07IV-097/07 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus (Sondernutzungssatzung)11.09.2007-beschlossenIV-084/07IV-084/07 Textbebauungsplan Nr. W /50/72; Cottbus „Altes Straßenbahndepot“; Aufstellungsbeschluss11.09.2007-abgelehntIV-98/07IV-98/07 1. Änderung des Bebauungsplanes Sielower Landstraße Ost ll im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB – Änderungsbeschluss11.09.2007-beschlossenIV-096/07IV-096/07 Bebauungsplan zur Regelung der Zulässigkeit von Vergnügungsstätten in der Altstadt – Aufstellungsbeschluss11.09.2007-beschlossenIV-088/07IV-088/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Ernst-Barlach-Straße12.09.2007-beschlossenIV-086/07IV-086/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Saarstraße in dem Abschnitt von der Ernst-Barlach-Straße bis zur Clara-Zetkin-Straße12.09.2007-beschlossenIV-085/07IV-085/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Kopfstraße12.09.2007-beschlossenIV-081/07IV-081/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Gallinchener Hauptstraße (B 97) …12.09.2007-beschlossenIV-077/07IV-077/07 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahme am Finkenweg im Stadtteil Kiekebusch12.09.2007-beschlossenII-012/07II-012/07 Änderungsbeschluss zum Beschluss II-011-28/06 zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für den Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, hier: Erweiterung um den Landkreis Elbe-Elster13.09.2007-beschlossenI-034/07I-034/07 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus (Hebesatzsatzung)13.09.2007-beschlossenOB-021/07OB-021/07 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 06. 10. 2004 (Stand: 19. 09. 2007)19.09.2007-beschlossenOB-020/07OB-020/07 21. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 „Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse“19.09.2007-beschlossenOB-019/07OB-019/07 Entsendebeschluss Braunkohle-Vertrag19.09.2007-
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium