Beschlussvorlagen
beschlossenIII-009/07III-009/07 Kapazitätsabbau Kaufmännisches OberstufenzentrumbeschlossenI-011/07I-011/07 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd IIbeschlossenI-010/07I-010/07 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Nord IbeschlossenOB-010/07OB-010/07 19. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. WahlperiodebeschlossenI-020/07I-020/07 Wahl von Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Cottbus Süd-OstbeschlossenIII-010/07III-010/07 Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)“beschlossenIV-059/07IV-059/07 Beschluss über die Gebietskulissen zur Wohnraumförderung in der Stadt CottbusabgelehntIV-016/07IV-016/07 Ergänzungssatzung nach § 34 Abs.4 Nr. 3 BauGB Cottbus-Saspow Flur 71, Flurstücke 156/9, 156/10, 156/14, 156/15, 156/16, 156/17, 156/44, 938 – AufstellungsbeschlussbeschlossenIV-062/07IV-062/07 Einbeziehungssatzung „Cottbus, Sielower Grenzstraße“ – Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB – BeitrittsbeschlussbeschlossenIV-061/07IV-061/07 Einbeziehungssatzung „Cottbus, Sielower Grenzstraße“ – Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB – Abwägungs- und SatzungsbeschlussbeschlossenII-010/07II-010/07 1.Änderung der Allgemeinen Bedingungen der Stadt Cottbus für den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen AEB-A) und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der StadtbeschlossenI-014/07I-014/07 Zukunft der Cottbuser Gartenschaugesellschaft 1995 mbHbeschlossenIV-075/07IV-075/07 Brandschutztechnische Ertüchtigung Astrid-Lindgren-Grundschule unter Beachtung des pädagogischen KonzeptesbeschlossenIV-025/07IV-025/07 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)beschlossenII-008/07II-008/07 Beschluss-Nr. OB-28-20/05 zu den Ergebnissen der Kienbaumstudie – Maßnahmevorschlag lfd. Nr. 45 „Ausgliederung der Aufgabe Überwachung des fließenden Verkehrs und der Rotlichtverstöße und gemeinsame Wahrnehmung mit den umliegenden Gemeinden“.in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-006/07II-006/07 Änderung der bestehenden Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Cottbus an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit sowie bei GroßveranstaltungenbeschlossenI-022/07I-022/07 Bestellung eines Anti-KorruptionsbeauftragtenbeschlossenOB-011/07OB-011/07 20. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)III-011/07III-011/07 Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt CottbusbeschlossenIV-079/07IV-079/07 Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der erhöhten Aufwendungen bei der Sanierung der Paul-Werner-Oberschule