Beschlussvorlagen
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BeschlossenII-007/07II-007/07 Beschlussfassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus vom 28.03.2007 über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen entsprechend § 5 des Brandenburgischen LadenöffnungsgesetzesBeschlossenI-007/07I-007/07 Haushaltssicherungskonzept des Vermögenshaushaltes für die Jahre 2007 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2007BeschlossenOB-007/07OB-007/07 18. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der FachausschüsseBeschlossenIV-007/07IV-007/07 Entscheidung zur Planung und zum Bau eines „Cottbuser Turbokreisels“ im Knotenpunktbereich Stadtring / NordringBeschlossenIII-007/07III-007/07 Fortschreibung des Jugendförderplanes der Stadt Cottbus 2007 – 2009 für den Leistungsbereich der Jugendarbeit/ JugendsozialarbeitBeschlossenI-008/07I-008/07 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)BeschlossenOB-008/07OB-008/07 Erhöhung Stammkapital Cottbusverkehr GmbH/ GlättungBeschlossenII-008/07II-008/07 Beschluss-Nr. OB-28-20/05 zu den Ergebnissen der Kienbaumstudie – Maßnahmevorschlag lfd. Nr. 45 „Ausgliederung der Aufgabe Überwachung des fließenden Verkehrs und der Rotlichtverstöße und gemeinsame Wahrnehmung mit den umliegenden Gemeinden“.BeschlossenI-009/07I-009/07 Entnahme Eigenkapital – Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusBeschlossenII-009/07II-009/07 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus (Stadtordnung)BeschlossenIII-009/07III-009/07 Kapazitätsabbau Kaufmännisches OberstufenzentrumBeschlossenOB-010/07OB-010/07 19. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. WahlperiodeBeschlossenIII-010/07III-010/07 Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)“BeschlossenII-010/07II-010/07 1.Änderung der Allgemeinen Bedingungen der Stadt Cottbus für den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen AEB-A) und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der StadtBeschlossenI-010/07I-010/07 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Nord IGeändert beschlossenIII-011/07III-011/07 Satzung für die Schülerbeförderung in der Stadt CottbusBeschlossenII-011/07II-011/07 Neufassung der Satzung „Cottbus-Pass“BeschlossenOB-011/07OB-011/07 20. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss)BeschlossenI-011/07I-011/07 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Süd IIBeschlossenII-012/07II-012/07 Änderungsbeschluss zum Beschluss II-011-28/06 zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für den Rettungsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, hier: Erweiterung um den Landkreis Elbe-Elster