Beschlussvorlagen
beschlossenOB-005/07OB-005/07 Änderung Gesellschaftervertrag Cottbusverkehr GmbHbeschlossenI-006/07I-006/07 Haushaltssicherungskonzept des Verwaltungshaushaltes für die Jahre 2007 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2007beschlossenIII-006/07III-006/07 Information zum Jahresgesundheitsbericht 2005beschlossenOB-006/07OB-006/07 Wahl des Bürgermeisters der Stadt Cottbusin geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)II-006/07II-006/07 Änderung der bestehenden Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren im Stadtgebiet Cottbus an Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit sowie bei GroßveranstaltungenbeschlossenI-007/07I-007/07 Haushaltssicherungskonzept des Vermögenshaushaltes für die Jahre 2007 – 2010 im Rahmen des Haushaltsplanes 2007beschlossenOB-007/07OB-007/07 18. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der FachausschüssebeschlossenIV-007/07IV-007/07 Entscheidung zur Planung und zum Bau eines „Cottbuser Turbokreisels“ im Knotenpunktbereich Stadtring / NordringbeschlossenIII-007/07III-007/07 Fortschreibung des Jugendförderplanes der Stadt Cottbus 2007 – 2009 für den Leistungsbereich der Jugendarbeit/ JugendsozialarbeitbeschlossenII-007/07II-007/07 Beschlussfassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Cottbus vom 28.03.2007 über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen entsprechend § 5 des Brandenburgischen LadenöffnungsgesetzesbeschlossenOB-008/07OB-008/07 Erhöhung Stammkapital Cottbusverkehr GmbH/ GlättungbeschlossenII-008/07II-008/07 Beschluss-Nr. OB-28-20/05 zu den Ergebnissen der Kienbaumstudie – Maßnahmevorschlag lfd. Nr. 45 „Ausgliederung der Aufgabe Überwachung des fließenden Verkehrs und der Rotlichtverstöße und gemeinsame Wahrnehmung mit den umliegenden Gemeinden“.beschlossenI-008/07I-008/07 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)beschlossenII-009/07II-009/07 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus (Stadtordnung)beschlossenIII-009/07III-009/07 Kapazitätsabbau Kaufmännisches OberstufenzentrumbeschlossenI-009/07I-009/07 Entnahme Eigenkapital – Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenOB-010/07OB-010/07 19. Aktualisierung des Beschlusses OB-005-04/04 – Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen/ Einwohnern und stellvertretenden sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern zu beratenden Mitgliedern der Fachausschüsse für die IV. WahlperiodebeschlossenIII-010/07III-010/07 Änderung der „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und in öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)“beschlossenII-010/07II-010/07 1.Änderung der Allgemeinen Bedingungen der Stadt Cottbus für den Anschluss von Grundstücken an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Einleitung von Abwasser (Abwasserentsorgungsbedingungen AEB-A) und Entgeltliste für die Abwasserbeseitigung der StadtbeschlossenI-010/07I-010/07 Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Cottbus Nord I