Beschlussvorlagen
beschlossenIII-025/06III-025/06 Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriumsunter Vorbehalt beschlossen (siehe Niederschrift)II-025/06II-025/06 Erwerb von 74 elektronischen WahlgerätenbeschlossenII-026/06II-026/06 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme und Entsorgung mineralischer AbfällebeschlossenIII-026/06III-026/06 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)beschlossenOB-027/06OB-027/06 9. Aktualisierung des Beschlusses OB-011-01(KIV)/03 vom 19. 11. 2003 – Besetzung der Fachausschüsse der StVV für die IV. WahlperiodebeschlossenII-027/06II-027/06 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)beschlossenIV-027/06IV-027/06 Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 2020 – verkehrspolitische Zielstellung und Straßen-NetzkonzeptbeschlossenIII-027/06III-027/06 5. Änderung Schulentwicklungsplan 2002-2007 / GymnasienbeschlossenOB-028/06OB-028/06 Beschluss zur Regelung der rechtlichen Vertretung der Stadt CottbusbeschlossenIV-028/06IV-028/06 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Waisenstraße in dem Bereich des Abschnitts Wilhelm-Külz-Straße bis zur Karl-Liebknecht-StraßebeschlossenIII-028/06III-028/06 (HA) Befristete Neueinstellungen von ErzieherInnen für die kommunalen Horte an Grund- und FörderschulenbeschlossenII-029/06II-029/06 Aufhebung der Fleischhygienegebührensatzung vom 03.02.2003beschlossenIV-029/06IV-029/06 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Waisenstraße in dem Bereich des Abschnitts Karl-Liebknecht-Straße bis zur August-Bebel-StraßebeschlossenOB-029/06OB-029/06 Maßnahme- und Aktivitätenplan zur Personalbestandsentwicklung der Stadtverwaltung CottbusbeschlossenII-030/06II-030/06 Beschluss über den geprüften Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt CottbusbeschlossenIV-030/06IV-030/06 Satzung zum Schutz des Denkmalbereiches „Westliche Stadterweiterung (1870-1914)“ um die Bahnhofstraße und den SchillerplatzbeschlossenII-031/06II-031/06 Umbesetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt CottbusbeschlossenIV-031/06IV-031/06 Satzung zum Schutz des Denkmalbereiches „Branitzer Parklandschaft“beschlossenII-032/06II-032/06 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst der Stadt Cottbus mit Gebührentarif ab 01.01.2007beschlossenOB-032/06OB-032/06 5. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung in der IV. Wahlperiode