Beschlussvorlagen
in ergänzter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)IV-002/06IV-002/06 Beschluss zur 1. Fortschreibung des Stadtumbaukonzeptes der Stadt CottbuszurückgezogenIII-008/06III-008/06 Bildung des Amtes für Soziales und SchulverwaltungbeschlossenIV-031/06IV-031/06 Satzung zum Schutz des Denkmalbereiches „Branitzer Parklandschaft“beschlossenIV-030/06IV-030/06 Satzung zum Schutz des Denkmalbereiches „Westliche Stadterweiterung (1870-1914)“ um die Bahnhofstraße und den SchillerplatzbeschlossenIII-007/06III-007/06 Entgeltordnung Wohnheim Th.-Müntzer-Str. 7 – 10beschlossenIV-027/06IV-027/06 Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 2020 – verkehrspolitische Zielstellung und Straßen-NetzkonzeptbeschlossenIV-033/06IV-033/06 Selbstbindungsbeschluss der Stadt Cottbus zu Garagennutzungen von Garagenstandorten auf kommunalen GrundstückenbeschlossenII-007/06II-007/06 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt CottbusbeschlossenII-004/06II-004/06 Auflösung der CMT Vermarktung GmbHbeschlossenIV-029/06IV-029/06 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Waisenstraße in dem Bereich des Abschnitts Karl-Liebknecht-Straße bis zur August-Bebel-StraßebeschlossenIV-028/06IV-028/06 Einzelsatzung der Stadt Cottbus über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen an der Waisenstraße in dem Bereich des Abschnitts Wilhelm-Külz-Straße bis zur Karl-Liebknecht-StraßezurückgezogenIII-004/06III-004/06 Umsetzung des Maßnahmeplanes der Kienbaum-Studie im Dezernat IIIbeschlossenOB-015/06OB-015/06 Übertragung von Mitteln für Tourismusmarketing an den Tourismusverein Cottbus e.V.beschlossenOB-018/06OB-018/06 Ernennung der Wahlleiterin und stellvertretenden Wahlleiterin Kommunalwahl 2003-2008in geänderter Fassung beschlossen (siehe Niederschrift)OB-014/06OB-014/06 Satzung der Stadt Cottbus über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)abgelehntIII-011/06III-011/06 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Plätzen in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Gebührensatzung)beschlossenIII-010/06III-010/06 Benutzerordnung für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Cottbus und für die öffentlich vermittelten Tagespflegestellen der Stadt Cottbus (Kita-Benutzerordnung)beschlossenII-012/06II-012/06 Außerplanmäßige Ausgabe nach § 81 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg (GO) i. V. m. § 35 Nr.17 GO sowie § 4 der Haushaltssatzung 2006 der Stadt CottbusbeschlossenIII-009/06III-009/06 Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates Haus der AthletenbeschlossenIII-005/06III-005/06 Neufassung Entgeltordnung Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz