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Beschlussvorlagen

einstimmig beschlossenOB-025/25 StVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung23.10.2025Ausschuss für Haushalt und FinanzenentscheidungI.1-025/25 JHAAnpassung der Richtlinie Kindertagespflegepersonen20.11.2025Jugendhilfeausschusseinstimmig beschlossenII.1-026/25 StVVBebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST – Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“ Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit24.04.2025Ausschuss für Bau und VerkehrentscheidungI.1-026/25 JHAFinanzielle Zuwendung an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit für die Förderperiode 2026/202725.11.2025Jugendhilfeausschusseinstimmig beschlossenI-026/25 StVV7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Ge29.10.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenII.1-027/25 StVVAllgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung – Teil 3 „Personalentwicklungskonzept“28.11.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-027/25 StVVWirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauung23.10.2025Ausschuss für Haushalt und FinanzenentscheidungI.1-027/25 JHAFinanzielle Zuwendung an Träger der freien Jugendhilfe im Bereich der Förderung der Erziehung in der Familie für die Förderperiode 2026/202725.11.2025Jugendhilfeausschussmehrheitlich beschlossenI-027/25 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.202329.10.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig beschlossenOB-028/25 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 202620.11.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzenmehrheitlich beschlossenI-028/25 StVV2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Nieders29.10.2025Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich mit Änderungen beschlossenOB-029/25 StVVGründung der Lausitz Science Park GmbH24.10.2025Ausschuss für Bau und Verkehrzur Beschlussfassung empfohlenI-029/25 StVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 202610.12.2025Ausschuss für Bau und Verkehreinstimmig mit Änderungen beschlossenOB-030/25 HASitzungsplan der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 202619.11.2025Hauptausschusseinstimmig beschlossenII.1-030/25 StVVBundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Sportmilliarde) – Einholung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung für die Antragsstellung19.12.2025Ausschuss für Bau und Verkehrmehrheitlich beschlossenOB-030/25 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 202620.11.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenOB-031/25 StVV6. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)24.10.2025Hauptausschussmehrheitlich beschlossenI.1-031/25 StVVJugend- und Familienförderplan 202626.11.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenI-031/25 StVVBeschluss über den Jahresabschluss 202321.11.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzeneinstimmig beschlossenI-032/25 StVVEntlastung des Oberbürgermeisters Tobias Schick für das Haushaltsjahr 202324.11.2025Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Wahlperiode
Ergebnis
Gremium