Beschlussvorlagen
mehrheitlich beschlossenI-035/24 StVVHaushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025einstimmig beschlossenI-034/24 StVVWirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025mehrheitlich mit Änderungen beschlossenIII.1-003/25 StVVÄnderung der Parkgebührenordnungmehrheitlich beschlossenIII.1-002/25 StVVEinführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnungeinstimmig beschlossenOB-002/25 StVVAufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-Westeinstimmig beschlossenII.1-004/25 StVV1. Änderung des Bebauungsplanes „Waldparksiedlung“ sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeiteinstimmig beschlossenOB-008/25 StVVWahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-Westmehrheitlich beschlossenI-037/25 StVVSatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)einstimmig beschlossenOB-004/25 StVVWirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“ und Betrauungeinstimmig beschlossenOB-003/25 StVVFeststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs „Tierpark Cottbus“, Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitungeinstimmig beschlossenOB-001/25 StVVFeststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitungeinstimmig beschlossenI.1-001/25 StVVEntgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbuseinstimmig beschlossenI-004/25 StVVEntlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022einstimmig beschlossenI-002/25 StVVGenehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022einstimmig beschlossenOB-005/25 StVV2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)mehrheitlich beschlossenII.1-045/24 StVVBebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet „Am Sportplatz“ – Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeitmehrheitlich beschlossenI.1-001/25 JHA„Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 – 2027“ Teil 2einstimmig beschlossenI.1-002/25 StVVErrichtung einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in der Stadt Cottbus/Chósebuz zum Schuljahr 2027/2028einstimmig beschlossenI-003/25 StVVBeschluss über den Jahresabschluss 2022einstimmig beschlossenII.1-011/25 StVVBebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Hauptstraße, Dissenchen“ – Aufstellungsbeschluss